KV und Kammer
Hamburger Ärzte kritisieren Auflösung der Gesundheitsbehörde
Dass Hamburg künftig auf eine eigenständige Gesundheitsbehörde verzichtet, stößt bei der Ärzteschaft auf Unverständnis. KV-Chef Plassmann warnt, Gesundheitsthemen dürften nicht zum „fünften Rad am Sozialwagen“ werden.
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Peter Tschentscher, Erster Bürgermeister in Hamburg, bei der Vorstellung des Koalitionsvertrags.
© Christian Charisius/dpa
Hamburg. Hamburg verzichtet künftig auf eine eigenständige Gesundheitsbehörde. Das Ressort wird mit eigener Staatsrätin in die Behörde von Sozialsenatorin Melanie Leonhard (SPD) integriert. Ärztekammer und KV in der Hansestadt warnen davor, dem Thema Gesundheit künftig zu geringen Stellenwert beizumessen.
Die alten und neuen Hamburger Regierungspartner SPD und Grüne haben sich in ihren Koalitionsverhandlungen darauf verständigt, die Gesundheitsbehörde aufzulösen. Schon Monate zuvor hatte die langjährige Gesundheitssenatorin Cornelia Prüfer-Storcks (SPD) ihren Verzicht auf eine weitere Amtszeit angekündigt.
Falsches Signal zum falschen Zeitpunkt
Hamburgs Ärztekammer-Präsident Dr. Pedram Emami forderte als Reaktion darauf von der Politik, Gesundheit weiterhin als Schwerpunkt zu begreifen. Die Auflösung könne „als falsches Signal missverstanden werden, ausgerechnet jetzt, wo der Gesellschaft einmal mehr die zentrale Bedeutung des Themas Gesundheit klar geworden ist“, warnte der Kammerpräsident.
Die KV sprach von einem „koalitionären Personalgeschacher“ und machte auf den Stellenwert der Gesundheit aufmerksam. Der KV-Vorsitzende Walter Plassmann verwies auf die leistungsfähigen Versorgungsstrukturen, die im Koalitionsvertrag kaum erwähnt werden – aus seiner Sicht kann dies auch als gutes Zeichen gewertet werden, denn: „Die ambulante Versorgung ist in der Verantwortung der Selbstverwaltung von KV und Krankenkassen sehr gut aufgehoben“, wie Plassmann meint.
Sein Vertrauen, dass die neue Regierung dies auch so sieht, ist aber nicht besonders ausgeprägt. „Wir müssen aufpassen, dass Gesundheitsthemen nicht zum fünften Rad am Sozialwagen werden“, sagte Plassmann.
