Kommentar

Fatale Degradierung der Gesundheitspolitik in Hamburg!

Dass ausgerechnet ein Arzt als Regierungschef in Hamburg den Senatorenposten für Gesundheit auflöst, ist ein beunruhigendes Signal.

Von Dirk Schnack Veröffentlicht: 04.06.2020, 17:12 Uhr

Eine Pandemie, die bewältigt wurde. Eine Gesundheitssenatorin, der auf breiter Basis gute Arbeit bescheinigt wurde. Ein hervorragend aufgestelltes Versorgungssystem und ein Mediziner an der Spitze der Regierung. Was machen zwei Parteien, die mit einer solchen Ausgangssituation in Koalitionsgespräche gehen, aus der Gesundheitsbehörde?

Bevor jemand eine Prognose wagt, sollte er einen Blick nach Hamburg werfen. Dort haben die rot-grünen Koalitionspartner die Gesundheitsbehörde aufgelöst, in die Sozialbehörde integriert und den Senatorenposten gestrichen – eine Degradierung ersten Ranges und ein klares Signal: Gesundheitspolitik ist ihnen nicht wichtig genug, beim Wähler glauben sie damit nicht punkten zu können.

Ausgerechnet einem Arzt als Erstem Bürgermeister ist es nicht gelungen, den Stellenwert der Gesundheit im „koalitionären Personalgeschacher“, wie die KV es treffend beschreibt, die eigene Behörde und den Senatorenposten zu erhalten.

Jetzt liegt es an der Sozialsenatorin und an der künftigen Staatsrätin für Gesundheit, dieses für Hamburg so wichtige Politikfeld nicht nur in Sonntagsreden auszufüllen, sondern die Belange auch im Senat mit dem erforderlichen Nachdruck und Sachverstand zu vertreten.

Beides wird nötig sein. Wenn es an gesundheitspolitischem Sachverstand in Regierungskreisen mangelt, sind falsche Entscheidungen schnell getroffen. In einer Zeit, in der Weichen etwa im Hinblick auf Verteilung von Arztsitzen oder zur Digitalisierung gestellt werden, beunruhigt die Hamburger Entscheidung.

Schreiben Sie dem Autor: gp@springer.com

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