Harsche Kritik aus dem Norden an KBV-Spitze

BAD SEGEBERG. Die von Ärzten als unzureichend empfundene Honorierung für den Medikationsplan schlägt hohe Wellen im Norden. Der Vorstand der KV Schleswig-Holstein macht KBV-Vorstand Regina Feldmann persönlich verantwortlich.

Grund für diese Einschätzung: Im KBV-Vorstand wird nach Wahrnehmung der Nord-KV nicht abgestimmt gearbeitet. "Wieder war die hausärztliche KBV-Spitze nicht in der Lage, frühzeitig und rechtzeitig eine koordinierte Abstimmung in der KBV herzustellen", sagte KV-Chefin Dr. Monika Schliffke in der Abgeordnetenversammlung.

"Isolierte Stellung"

Sie vermisst eine gemeinsame Abstimmung der Folgen für beide Versorgungsbereiche. "Frau Feldmann tönt zwar laut, aber sie redet nicht. Wenn ich die hausärztliche KBV-Spitze als isolierte Stellung begreife, die mit Fachärzten nichts zu tun haben will, kommt so etwas dabei heraus", sagte Schliffke.

Auch ihr Vorstandskollege Dr. Ralph Ennenbach kann bei der KBV keine Strategie für Honorarverhandlungen erkennen, diese werden nach seiner Wahrnehmung dort nicht als "Mannschaftssport", also fachübergreifend, begriffen.

"Ein verantwortungsvoller KBV-Vorstand bewertet gemeinsam die Realität, kommuniziert abgestimmt, macht eine Chancen- und Risikoabwägung, erörtert dies mit den Fraktionen und holt einen mehrheitlichen Konsens sein", sagte Ennenbach – und ließ deutlich erkennen, dass eben dies nach seiner Beobachtung in der KBV nicht geschieht.

Fehler der vergangenen 20 Jahre

Deutliche Kritik kommt aus der Nord-KV auch am vorliegenden Referentenentwurf für ein GKV-Selbstverwaltungsstärkungsgesetz. In der geplanten Ausweitung der Kontrollrechte der Aufsicht sieht Schliffke eine "Rechnung, mit der man sich KBV-Fehler der letzten 20 Jahre bezahlen lässt – und das ohne zu wissen, welche sich tatsächlich in den laufenden Verfahren als relevante Fehler herausstellen."

Insbesondere die Wahlvorgaben regen die Nordlichter auf – geplant ist unter anderem, dass Abstimmungen künftig grundsätzlich nicht mehr geheim sein dürfen. "Hier setzt man einfach so ein Grundrecht außer Kraft, um sich Haftungsansprüche zu sichern. Eine Vertreterversammlung ist doch kein chinesischer Volkskongress", sagte Schliffke.

Auch viele Abgeordnete zeigten sich bestürzt von diesen Plänen. Für sie ist unverständlich, dass entsprechende Pläne aus einem deutschen Ministerium kommen. Sie setzen darauf, dass der Entwurf in der vorliegenden Fassung einer Rechtsprüfung nicht standhalten wird. (di)