KV-SH: Mitgliedschaft in der KBV-VV soll ehrenamtlich sein
BAD SEGEBERG (di). Die KV Schleswig-Holstein fordert mehr Gewicht für das Ehrenamt auf Bundesebene. Die Vertreterversammlung der KBV sollte nur noch aus ehrenamtlich tätigen Vertragsärzten bestehen.
"Seit Inkrafttreten des GMG im Jahre 2004 hat die Akzeptanz der KBV-Politik bei den Betroffenen stetig abgenommen", heißt es einer Resolution der KV-Abgeordnetenversammlung zur Begründung.
Sie fordert die Mitglieder der KBV-Vertreterversammlung und den KBV-Vorstand auf, die seit Jahren diskutierte bessere Einbindung des Ehrenamtes in die KBV-Arbeit zügig umzusetzen.
Hintergrund ist die Besetzung der hauptamtlichen Landes-KV-Vorstände mit Mitgliedern, die nicht mehr ärztlich tätig oder keine Ärzte sind. In der Vertreterversammlung der KBV stellt diese Gruppe die Mehrheit. Damit sei die personelle Trennung zwischen exekutiver Tätigkeit und Legislative und Kontrolle aufgehoben.
"Im Gegensatz zu den Vertreterversammlungen der Länder-KVen ist damit auf Bundesebene ein reines Selbstverwaltungsorgan als Souverän nicht mehr existent", heißt es. Das Modell der Länder-KVen, in denen ausschließlich ehrenamtlich tätige Vertragsärzte und -psychotherapeuten mitwirken, wollen die Abgeordneten auch auf Bundesebene umgesetzt wissen. Von der KBV erwarten die Abgeordneten nun entsprechende Satzungsbeschlüsse.
Die Vorstände der Länder-KVen sollten nach Vorstellung der Abgeordneten künftig nur noch in den Arbeitskreisen der KBV mitwirken. Auch in Schleswig-Holstein gibt es mit dem Physiker Dr. Ralph Ennenbach ein nichtärztliches Vorstandsmitglied.
