Kabinett nimmt Abschied von der Minutenpflege
Grünes Licht aus dem Bundeskabinett: Die Eckpunkte für die Pflegereform stehen. Vorbei die Zeiten einer starren Minutenpflege: Künftig soll es mehr Wahlfreiheiten geben - und höhere Pflegebeiträge.
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Künftig sollen laut Bahr Pflegebedürftige zwischen Leistungspakten und Zeiteinheiten frei wählen können.
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BERLIN (sun/af). "Pflegebedürftige können künftig zwischen Leistungspaketen und Zeiteinheiten frei wählen", sagte Gesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) anlässlich der Vorstellung der Eckpunkte in Berlin.
Über Details dazu sei allerdings noch nicht entschieden worden.
Verbesserte Leistungen für Demenzkranke
Zudem soll der Beitrag zur Pflegeversicherung ab 2013 um 0,1 Prozentpunkte angehoben werden. Damit verspricht sich die Koalition Mehreinnahmen von 1,1 Milliarden Euro.
Diese sollen vor allem den verbesserten Leistungen für Demenzerkrankten zur Verfügung gestellt werden.
Neuer Pflegebedürftigkeitsbegriff folgt
Ein neuer Pflegebedürftigkeitsbegriff werde noch in dieser Legislaturperiode vom Pflegebeirat erarbeitet, kündigte Bahr an.
Doch so lange müssten die Demenzerkrankten nicht warten: Im Vorgriff auf den neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff erhalten sie kurzfristig bessere Leistungen", so Bahr. Die Reform werde im ersten Halbjahr 2012 in Kraft treten.
Bahr: "Singal, dass es der Koaltion ernst ist"
Bahr nannte die Eckpunkte ein "Signal, dass es der Koalition ernst" sei mit der Pflege. Die Opposition widersprach: Bahr sei ein "Ankündigungsminister".
Die Eckpunkten blieben "vage, obwohl die Koalition jetzt Wochen und Monate Zeit hatte", sagte SPD-Politikerin Carola Reimann.
