Kliniken und Kassen verhandeln über Tarifhilfen

BERLIN (hom). Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) erwartet, dass die am Mittwoch in Berlin beginnenden Verhandlungen mit dem GKV-Spitzenverband über die Tarifhilfen der Kassen zügig zum Abschluss kommen. Das von Bundestag und Bundesrat verabschiedete Gesetz zur Reform der Klinikfinanzierung sieht unter anderem vor, dass die in den Jahren 2008 und 2009 tarifvertraglich vereinbarten Lohn- und Gehaltssteigerungen zu 50 Prozent durch Kassen refinanziert werden.

Die Kassen weigern sich aber bislang, die Tarifzuschüsse an die Krankenhäuser auszuzahlen. Sie begründen dies unter anderem damit, dass die Gehaltsverhandlungen für 2009 noch nicht abgeschlossen seien. Die DKG wiederum weist darauf hin, dass den Kliniken dadurch jeden Monat 160 Millionen Euro fehlen. Damit verschärfe sich die ohnehin angespannte finanzielle Lage vieler Krankenhäuser (wir berichteten).