Berlin / Brandenburg
Krebsregister soll im Juli starten
Berlin und Brandenburg regeln per Staatsvertrag die Voraussetzungen für ein gemeinsames Register. Appelliert wird an die Melde-Moral der Ärzte.
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BERLIN/POTSDAM. Das gemeinsame flächendeckende klinische Krebsregister der Länder Berlin und Brandenburg ist auf der Zielgeraden. Am Dienstag haben die Landesgesundheitsminister beider Länder den Staatsvertrag über die Einrichtung und den Betrieb des Registers nach Paragraf 65c SGB V unterzeichnet.
Der Staatsvertrag schafft die rechtlichen Voraussetzungen für den Start des gemeinsamen Registers. Neben der Organisation, Finanzierung und aufsichtsrechtlichen Kontrolle des gemeinsamen Krebsregisters regelt der Vertrag unter anderem die Meldepflichten der Ärzte, Patientenrechte, die Datennutzung für die Forschung und den Datenaustausch mit anderen klinischen Krebsregistern.
Die laufende Finanzierung des Registers erfolgt zu 90 Prozent aus Mitteln der Gesetzlichen und der Privaten Krankenversicherung in Form von Fallpauschalen je Neuerkrankungsfall. Zehn Prozent der Betriebskosten finanzieren die Länder Berlin und Brandenburg. So ist es im Krebsfrüherkennungs- und -registergesetz von 2013 vorgesehen.
Eine entsprechende Vereinbarung hat das brandenburgische Gesundheitsministerium mit den Krankenkassen des Landes übergangsweise bereits für das erste Halbjahr 2016 getroffen, weil der für den Jahresbeginn 2016 geplante Start des gemeinsamen Registers verschoben wurde.
Nun müssen noch die Länderparlamente von Brandenburg und Berlin dem Staatsvertrag zustimmen. Dann kann das einzige länderübergreifende Register im Juli dieses Jahres seine Arbeit aufnehmen.
Landesärztekammer übernimmt Trägerschaft
Träger des langjährigen Brandenburgischen und des künftigen gemeinsamen Krebsregisters ist die Landesärztekammer Brandenburg (LÄKB).
Präsident Dr. Udo Wolter sagte, diese Kooperation sei "angesichts der Ländergrenzen überschreitenden Patientenströme sinnvoll und nutzt sowohl den Patienten als auch den behandelnden Ärzten".
Brandenburgs Gesundheitsministerin Diana Golze (Linke) wertet das Register als Meilenstein für die Gesundheitsregion Berlin-Brandenburg. Sie zeigte sich überzeugt, mit dem Krebsregister "werden wir die Qualität der onkologischen Versorgung weiter verbessern."
Der Berliner Gesundheitssenator Mario Czaja (CDU) verwies auf die Bedeutung des Registers für die individuelle Patientenbehandlung und die Versorgungsforschung. "Der Nutzen hängt entscheidend von der Datenqualität ab. Wir brauchen für die Qualität der Aussagen eine Meldequote von über 90 Prozent", so Czaja.
Er appellierte an die Ärzte und Zahnärzte in Berlin, durch Meldungen aktiv zur Verbesserung der Qualität der onkologischen Versorgung beizutragen.
