Ex-KBV-Personalchefin

Kündigung war rechtens

Veröffentlicht:

BERLIN. Die ehemalige Personalleiterin der KBV, Kerstin K., ist mit ihrer Klage gegen ihre außerordentliche Kündigung durch die KBV vergangenes Jahr vor dem Landesarbeitsgericht Berlin in erster Instanz gescheitert.

Die Vorsitzende Richterin Monika Matulla urteilte, K. habe sich im Zuge der Festsetzung von Gehalt und Ruhestandsgehalt des früheren KBV-Vorstandsvorsitzenden Dr. Andreas Köhler "grob illoyal" verhalten.

Die Ex-Personalchefin ist Köhlers Ehefrau. Die Kündigung sei rechtens, eine Schadenersatzforderung K.‘s in sechsstelliger Höhe wurde zurückgewiesen.

"Als Juristin hätte ihr klar sein müssen, dass es mehrere Wege gab"

Im Einzelnen geht es um eine Erhöhung des Köhler-Gehalts zum 1. Juni 2012 und die Festsetzung des Ruhestandsgehalts ab 1. September 2014.

"Sie setzte die Vergütung beziehungsweise das Ruhegehalt ihres Ehemannes, der seinerseits als Vorstandsvorsitzender der KBV tätig war, zu hoch an, ohne zuvor auf einen möglichen Interessenkonflikt hinzuweisen und den Inhalt der mit ihrem Ehemann getroffenen Vereinbarungen zu klären", teilte das Landesarbeitsgericht im Anschluss der Verhandlung mit.

Richterin Matulla sagte in der Verhandlung, dass K. bei der Festlegung des Gehalts zum 1. Juni 2012 ihren Arbeitgeber darauf hätte hinweisen müssen, dass eine alternative Berechnungsart zu der von ihre gewählten existierte.

"Als Juristin hätte ihr klar sein müssen, dass es mehrere Wege gab." Stattdessen habe sie sich einfach für eine Berechnungsweise entschieden. Bei dem Ruhegehalt ging es um eine Erhöhung um zehn Prozent, die nach Ansicht des Gerichts inhaltlich nicht gerechtfertigt war.

Schadenersatz gefordert

Die Verteidigung hatte argumentiert, K. habe nach bestem Wissen gehandelt. Die außerordentliche Kündigung sei nicht rechtens, weil die KBV die bei außerordentlichen Kündigungen maßgebliche zweiwöchige Frist nach Kenntnis des Kündigungsgrundes überschritten habe.

Dem folgte die Kammer nicht. Die Verteidigung hatte zusätzlich eine Schadenersatzforderung in sechsstelliger Höhe gefordert, weil K. ihr Persönlichkeitsrecht durch das Verhalten der KBV geschädigt sah.

Ihrer Ansicht nach waren durch Verschulden der KBV vertrauliche Informationen an die Presse gelangt, die in Berichten des "Focus" und des "Spiegels" im August 2015 mündeten. Auch dem folgte das Gericht nicht. Gegen das Urteil kann Berufung eingelegt werden. (tau)

Mehr zum Thema

Approbationsordnung

Bayerns Ärzte fordern einheitliche Zwischenprüfung

Schlagworte
Kommentare
Veröffentlichte Meinungsäußerungen entsprechen nicht zwangsläufig der Meinung und Haltung der Ärzte Zeitung.
Harold F. Reichel

Solche Leute...

...bringen den ganzen Berufsstand in Verruf und bestätigen alle gängigen Vorurteile, die über Ärzte so im Umlauf sind. Herzlichen Dank dafür!

Dr. Henning Fischer

die Dreistigkeit der Köhlers, bei der KBV sehr erfolgreich


vor Gericht erfreulicherweise nicht.

Aber eigentlich gehört die KBV ebenfalls auf die Anklagebank. Wegen Verletzung der Aufsichtspflicht. Und Mitwisser gab es sicher reichlich.


Dr. Willi Hornung

Köhlers...

An Dreistigkeit nicht mehr zu übertreffen.


Sie müssen angemeldet sein, um einen Kommentar verfassen zu können.
Vorteile des Logins

Über unser kostenloses Login erhalten Ärzte und Ärztinnen sowie andere Mitarbeiter der Gesundheitsbranche Zugriff auf mehr Hintergründe, Interviews und Praxis-Tipps.

Jetzt anmelden / registrieren »

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

» kostenlos und direkt in Ihr Postfach

Am Morgen: Ihr individueller Themenmix

Zum Feierabend: das tagesaktuelle Telegramm

Newsletter bestellen »

Top-Meldungen
Impetigo bei einem fünf Jahre alten Kind.

© FotoHelin / stock.adobe.com

practica 2021

Bei Impetigo contagiosa ist Abstrich meist überflüssig

Gut ausgebildete Medizinische Fachangestellte werden immer häufiger aus den Praxen abgeworben, beklagt Virchowbund-Vorsitzender Dr. Dirk Heinrich. In der Corona-Pandemie habe sich gezeigt, wie systemrelevant MFA sind.

© Virchowbund

MFA häufig abgeworben

Virchowbund-Chef: „Ein Arzt alleine ist noch keine Praxis!“

Will beim 125. Deutschen Ärztetag Vizepräsident der Bundesärztekammer werden: Dr. Günther Matheis, Thoraxchirurg und Kammerchef Rheinland-Pfalz.

© Ines Engelmohr

Exklusiv Dr. Günther Matheis im Interview

„Hedgefonds werden auch im KV-System zu einem Problem“