Kurz nach der Liebesheirat hängt der Haussegen schon schief
Kaum ist die Tinte unter dem Koalitionsvertrag trocken, streitet Schwarz-Gelb schon munter drauf los. Nicht nur in der Steuer-, auch in der Gesundheitspolitik knirscht es.
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Wo geht´s lang? Die Kanzlerin und ihr Gesundheitsminister im Dialog.
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BERLIN. Union und FDP haben sich am vergangenen Wochenende einen medialen Schlagabtausch über den Kurs in der Gesundheitspolitik geliefert. Während Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) in der "Bild am Sonntag" für eine grundlegende Reform des Gesundheitswesens warb, mahnte CSU-Chef Horst Seehofer im Gespräch mit der "Welt am Sonntag" zur Vorsicht. "Es wird in Deutschland keinen radikalen Systemwechsel geben", betonte Seehofer. Auch ein FDP-Gesundheitsminister werde zu dieser Erkenntnis gelangen. Die Reform des Gesundheitswesens sei eine "immerwährende" Aufgabe, sagte der CSU-Chef.
Gesundheitsminister Rösler dagegen hatte erklärt, sein Ziel sei es, ein "neues Gesundheitssystem auf den Weg zu bringen", in dem die Prinzipien Wettbewerb und Freiheit wieder eine größere Rolle spielten als bisher (wir berichteten kurz). Gesundheitspolitik sei ein sehr emotionales Politikfeld. Er werde aber trotzdem nicht davor zurückschrecken, der Öffentlichkeit auch unangenehme Dinge zu sagen. "Wenn man nur darauf schielt, was gut ankommt, wird man die notwendigen Reformen nicht zuwege bringen", sagte Rösler.
Bei der SPD sorgte der Koalitionskrach derweil für Häme. "Eine Liebesheirat sieht anders aus", kommentierte die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Elke Ferner. In der gesetzlichen Krankenversicherung gehe es nicht in erster Linie um mehr Freiheit, sondern um gute medizinische Versorgung unabhängig von Einkommen, Alter, Geschlecht oder Versicherungszugehörigkeit für alle Versicherten, "auch wenn das nicht in das Weltbild der FDP passt". Schwarz-Gelb gehe es aber offenbar nicht um eine bessere Versorgung für alle, "sondern nur für die Zahlungsfähigen in unserer Gesellschaft", sagte Ferner.
Auch die Grünen warfen Union und FDP vor, im Gesundheitswesen eine "Entsolidarisierung" betreiben zu wollen.
