Merkel drängt auf Steuerbonus für Forschung

BERLIN. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hofft, dass die steuerliche Forschungsförderung von der künftigen Bundesregierung "diesmal wirklich realisiert wird". Im Koalitionsvertrag mit der SPD ist dieses Vorhaben vorgesehen – das war auch 2013 schon so, doch die steuerliche Forschungsförderung wurde nicht realisiert. Am Mittwoch hat die Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI) der Kanzlerin ihr Jahresgutachten übergeben.

Zwar könne Deutschland als Exportnation überzeugen. "Wir wissen aber auch, dass die Konkurrenz nicht schläft, dass andere Länder einen noch größeren Anteil ihres Bruttoinlandsprodukts für die Forschung und Entwicklung ausgeben", so Merkel.

Die von der Regierung eingesetzte Kommission hat für Merkel und Bundesforschungsministerin Johanna Wanka (CDU) ein Bündel an Empfehlungen für die neue Legislaturperiode formuliert. So sollten Schulen das Fundament der digitalen Wissenschaftsgesellschaft werden, fordert die EFI. Allerdings werde das Fach Informatik, sofern es überhaupt angeboten werde, erst zu spät angeboten, nämlich in der Sekundarstufe 1. Dagegen sollten digitale Schlüsselkompetenzen bereits in Grundschulen flächendeckend unterrichtet werden, empfehlen die Experten. Die Engpässe beim Lehrpersonal schätzt die EFI als so gravierend ein, dass Quereinsteiger rekrutiert werden sollten.

Harsche Worte findet die Kommission zum Stand der Breitbandinfrastruktur in Deutschland. Die Ausstattung mit schnellem Internet sei schlicht "nicht wettbewerbsfähig" und bedrohe "schon kurz- und mittelfristig die Innovationsfähigkeit".

Die FuE-Intensität Deutschlands, sie beschreibt den Anteil der FuE-Ausgaben am Bruttoinlandsprodukt, belief sich im Jahr 2016 auf 2,94 Prozent und ist im Vergleich zum Vorjahr leicht um 0,02 Prozentpunkte gestiegen. Allerdings variiert die FuE-Intensität zwischen den Bundesländern stark. Baden-Württemberg liegt hier mit einer Quote von 4,94 Prozent vorne, das Schlusslicht bildet Sachsen-Anhalt mit 1,39 Prozent. Zum Vergleich: In Südkorea liegt diese Quote bei 4,23 Prozent.

Bei Forschung und Entwicklung innerhalb der Unternehmen führt die Pharmaindustrie mit 14 Prozent (2016) des Umsatzes mit weitem Vorsprung vor anderen Branchen. Noch im Jahr zuvor hatte der FuE-Anteil bei forschenden Arzneiherstellern bei 11,9 Prozent gelegen. Aus Sicht des Pharmaverbands BPI hat die Bundesregierung mit ihrer Forschungsförderung mittelständische Pharmaunternehmen aber nicht im Blick. Insoweit sei das EFI-Gutachten ein "Impuls für den Pharmadialog mit der Bundesregierung", hieß es.(fst)