Modellprojekt für anonymen Arztbesuch?

DRESDEN. Die Fraktionen der Linken und der Grünen in Sachsen wollen Menschen ohne gültige Papiere einen anonymen Arztbesuch ermöglichen. Die beiden Oppositionsparteien fordern die Einführung eines Modellprojekts.

Es müsse eine "real existierende Lücke" in der medizinischen Versorgung geschlossen werden, erklärte die migrationspolitische Sprecherin Petra Zais (Grüne).

Zwar erhielten auch Migranten ohne einen gesicherten Aufenthaltsstatus regulär eine medizinische Versorgung. Faktisch würden sie diese aus Angst vor Abschiebung aber kaum nutzen.

"Wird illegalisierten Menschen die frühzeitige Versorgung vorenthalten, kann dies chronische oder besonders schwere Verläufe von Krankheiten auslösen", sagte Zais. Die Frage der medizinischen Versorgung müsse von aufenthaltsrechtlichen Fragen getrennt werden.

Die Grünen und Linken in Sachsen schlagen ein Modellprojekt vor, bei dem Migranten persönliche, aber anonymisierte Krankenscheine erhalten. Sie sollen damit einen normalen Arzt oder eine medizinische Sprechstunde in speziellen Einrichtungen aufsuchen können.

Das sächsische Modell soll sich der Idee nach an vergleichbaren Projekten in Deutschland orientieren und möglicherweise auch mit einer Beratung über Wege aus der Illegalität kombiniert werden. Derzeit findet der Vorschlag im Sozialausschuss des Landtages allerdings noch keine Mehrheit.

In Sachsen leben nach Schätzungen der Hilfsorganisation Medinetz Leipzig 10.000 bis 15.000 Menschen ohne gültige Papiere. Darunter sind nicht nur Flüchtlinge, sondern auch beispielsweise ehemalige vietnamesische Vertragsarbeiter, die seit vielen Jahren in Deutschland leben. (lup)