Pflege

Noten für Pflege-TÜV nur bei korrekter Prüfung

Veröffentlicht:

KÖLN (iss). Das Landessozialgericht NRW (LSG) hat erneut die Qualitätsprüfung in Pflegeheimen und die Veröffentlichung von Transparenzberichten für rechtmäßig erklärt. Voraussetzung ist allerdings das korrekte Vorgehen der Prüfer.

Ein Alten- und Pflegeheim aus Bocholt hatte gegen die Veröffentlichung eines Transparenzberichts geklagt und in erster Instanz Recht bekommen. Das Verfahren vor dem LSG endete jetzt mit einem Vergleich: Der Bericht wird aus dem Internet gelöscht.

Der Grund waren Verfahrensfehler bei der Prüfung, erläutert LSG-Sprecher Dr. Matthias Röhl. So seien die Qualitätsprüfung und der Transparenzbericht vermischt worden. Kriterien wie das HygieneManagement hätten in den Bericht Eingang gefunden, obwohl sie dort nicht hingehören.

"Es darf auch keine Prüfung zur Unzeit erfolgen", sagt Röhl. In Bocholt war während der Prüfung Stadtfest, und die Heimleitung war nicht komplett anwesend.

"Der LSG-Senat hat zudem Augenmaß und Fingerspitzengefühl bei der Notengebung angemahnt." Die Verfassungsmäßigkeit des Pflege-TÜV und die Gewichtung und Zusammenstellung der Pflegenoten waren nicht Gegenstand der Verhandlung.

Az.: L 10 P 118/10

Mehr zum Thema

BMC-Kongress

Reha-Koordinatoren können Fachärzte entlasten

Ausgleich für Kliniken

Spahn will Intensivkapazitäten freischaufeln

Schlagworte
Kommentare

Sie müssen angemeldet sein, um einen Kommentar verfassen zu können.
Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

NEU als Themen abonnierbar: Frauengesundheit und Kindergesundheit

Newsletter bestellen »

Vorteile des Logins

Über unser kostenloses Login erhalten Ärzte, Medizinstudenten, MFA und weitere Personengruppen viele Vorteile.

Die Anmeldung ist mit wenigen Klicks erledigt.

Jetzt anmelden / registrieren »

Top-Meldungen
Wer sollte diese Spritze mit der Moderna-Vakzine zuerst bekommen? Die Barmer schlägt eine Feinjustierung der Impfstrategie vor.

Morbi-RSA-Daten nutzen

Konzept: Weniger COVID-19-Tote durch gezielteres Impfen

Eine Figur vor einer Apotheke in Ilmenau (Thüringen) mit Mundschutz:

Bund-Länder-Gespräche

Lockdown bis 14. Februar, keine FFP2-Pflicht?