Bundesbank

Nur geringer Druck auf die Zusatzbeiträge

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FRANKFURT/MAIN. Die Bundesbank erwartet, dass der Überschuss in der GKV 2018 "etwas geringer ausfallen" wird als im Vorjahr – damals schlossen die Kassen mit einem Plus von 3,5 Milliarden Euro ab.

Die Kassen haben – isoliert betrachtet – das zweite Quartal mit einem "leichten Defizit" abgeschlossen. Langsamer wachsende Einnahmen und "beschleunigt zunehmende Ausgaben" waren die Gründe, schreibt die Bundesbank im Monatsbericht für September.

Für das Gesamtjahr erwarten die Zentralbanker, dass die Ausgaben vom Schätzerkreis für 2018 "erneut zu hoch angesetzt worden sind". Jedenfalls liege der tatsächliche Zusatzbeitragssatz – im Schnitt 1,07 Prozent – über dem als kostendeckend errechneten Niveau, heißt es.

Für 2019 geht die Bundesbank von Mehrbelastungen in Höhe von einer Milliarde Euro durch die geplante Beitragsentlastung für Selbstständige aus, gleiches gilt für Mehrausgaben für neues Pflegepersonal. Allerdings werde der "Aufwärtsdruck auf die Zusatzbeiträge aber begrenzt bleiben".

Starker Ausgabenanstieg bei Pflegeversicherung

Bei der Pflegeversicherung wird sich der starke Ausgabenanstieg, der durch das Pflegestärkungsgesetz II ausgelöst wurde, abschwächen.

Allein im zweiten Quartal ist ein Defizit von fast einer Milliarde Euro aufgelaufen. Die Bundesbank erwartet, dass die bisherige Ergebnisverschlechterung 2018 insgesamt "deutlich geringer ausfallen wird".

Selbst wenn der Pflege-Beitragssatz wie angekündigt im kommenden Jahr um 0,5 Punkte steigen sollte, würden "längerfristig weitere Beitragserhebungen erforderlich" sein.

Dabei hätten dann Rentner den vollen Anstieg alleine zu tragen. Soll nicht das Rentenniveau vor Steuern sinken, müsste der Bund einspringen.

"Die ohnehin schon hohen Belastungen des Bundeshaushalts aus der demografischen Entwicklung würden damit zusätzlich ausgeweitet", heißt es im Bericht. (fst)

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