Rheinland-Pfalz plant neues Krankenhausgesetz

Veröffentlicht:

MAINZ (chb). Rheinland-Pfalz will sein Landeskrankenhausgesetz reformieren. Das hat Gesundheitsministerin Malu Dreyer (SPD) kürzlich im Landtag angekündigt.

Nach dem vorgelegten Entwurf soll zum Beispiel die Krankenhausplanung flexibler werden. So sollen Krankenhäuser künftig selbst entscheiden können, ob sie zum Beispiel eine Hauptfachabteilung in eine Belegabteilung umwandeln. Bislang mussten die Kliniken beim Krankenhausplanungsausschuss eine entsprechende Änderung beantragen. Der Ausschuss hat über den Antrag abgestimmt und sein Votum dem Ministerium übermittelt, dass dann eine entsprechende Genehmigung erteilte oder nicht.

Außerdem sieht der Gesetzentwurf vor, den Krankenhausplanungsausschuss um die Landespsychotherapeutenkammer, die Landesapothekerkammer und den Dachverband der Pflegeorganisationen zu erweitern, damit er fachlich breiter aufgestellt ist.

Eine weitere Neuerung: Bei der Wahl der Patientenfürsprecher sollen künftig auch die Patientenverbände und Selbsthilfeverbände auf kommunaler Ebene mitwirken können. Außerdem sieht der Gesetzentwurf vor, die Aufgaben des Sozialdienstes im Krankenhaus um Maßnahmen zum Kinderschutz zu erweitern. So sollen Eltern über Hilfsangebote beraten werden, die das Landesgesetz zum Schutz von Kindeswohl und Kindergesundheit vorsieht.

Darüber hinaus enthält der Entwurf des neuen Krankenhausgesetzes Regelungen zur Notfallversorgung. Klargestellt wird, dass die Krankenhäuser Notfallpatienten bei akuter Lebensgefahr nicht abweisen dürfen und zur unbedingten Aufnahme verpflichtet sind, sagte Dreyer.

Jetzt abonnieren
Ihr Newsletter zum Thema
Mehr zum Thema
Kommentare
Vorteile des Logins

Über unser kostenloses Login erhalten Ärzte und Ärztinnen sowie andere Mitarbeiter der Gesundheitsbranche Zugriff auf mehr Hintergründe, Interviews und Praxis-Tipps.

Haben Sie schon unsere Newsletter abonniert?

Von Diabetologie bis E-Health: Unsere praxisrelevanten Themen-Newsletter.

Jetzt neu jeden Montag: Der Newsletter „Allgemeinmedizin“ mit praxisnahen Berichten, Tipps und relevanten Neuigkeiten aus dem Spektrum der internistischen und hausärztlichen Medizin.

Top-Thema: Erhalten Sie besonders wichtige und praxisrelevante Beiträge und News direkt zugestellt!

Newsletter bestellen »

Top-Meldungen

Gesundheitsreport der AOK Rheinland-Hamburg

Defizite beim Zusammenwirken von Haus- und Fachärzten

Lesetipps
Perianale Herpesinfektion: Bietet sich da eine Impfung an?

© Porträt: BVKJ | Spritze: Fiede

Sie fragen – Experten antworten

Perianale Herpesinfektion: Bietet sich da eine Impfung an?

Kein Weg zurück? Für die Atemwegsobstruktion bei COPD gilt dies seit einiger Zeit – laut GOLD-COPD-Definition – nicht mehr.

© Oliver Boehmer / bluedesign / stock.adobe.com

Lungenerkrankung

COPD: Irreversibilität nicht akzeptiert!

Die Ärzte Zeitung hat jetzt auch einen WhatsApp-Kanal.

© prima91 / stock.adobe.com

News per Messenger

Neu: WhatsApp-Kanal der Ärzte Zeitung