SPD hält an Plänen zur Prävention fest

BERLIN (ble). Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Dr. Carola Reimann, hat die Union aufgefordert, doch noch zu einer Einigung über ein Gesetz zur Primärprävention zu kommen. Die Gespräche liegen seit Wochen auf Eis (wir berichteten). Streitpunkte zwischen den Koalitionspartnern sind die Organisation und Finanzierung.

Sie hoffe auf Einsicht bei der Union, sagte Reimann. "Wir brauchen ein Präventionsgesetz." Allerdings müsse es um eine Regelung gehen, die einen stärker lebensweltbezogenen Präventionsansatz schaffe und mit der die Bürger unabhängig davon, bei welcher Krankenkasse sie versichert sind, Angebote wahrnehmen könnten. Zu den Erfolgsaussichten für eine Einigung wollte Reimann indes keine Prognosen abgeben.