„Frühe Entscheidung“
SPD kürt Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten
Im Vorjahr war Olaf Scholz bei der Wahl zum Parteivorsitz gescheitert, jetzt nominiert die SPD ihn zum Kanzlerkandidaten. Das hat auch mit Scholz‘ Corona-Krisenmanagement zu tun, erläutert SPD-Chef Walter-Borjans.
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Bundesfinanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) führt seine Partei als Kanzlerkandidat in die nächste Bundestagswahl im Herbst 2021.
© Kay Nietfeld / dpa
Berlin. Finanzminister und Vize-Kanzler Olaf Scholz soll die Sozialdemokraten als Kanzlerkandidat in den nächsten Bundestagswahlkampf 2021 führen. „Olaf Scholz ist der richtige Kandidat in dieser Zeit“, sagte SPD-Parteivorsitzender Norbert Walter-Borjans am Montag vor Journalisten.
Zuvor hatten Vorstand und Präsidium der Partei Scholz einstimmig als Kanzlerkandidat nominiert. Eine Bestätigung auf einem Parteitag ist nicht mehr nötig.
Dank Scholz habe die Bundesregierung in den vergangenen Wochen Entscheidungen getroffen, mit denen Deutschland bisher „sehr gut“ durch die Corona-Krise gekommen sei, sagte Walter-Borjans. Krisenmanagement sei ein zentrales Qualitätskriterium für einen Kanzler. „Und wir sind sicher, dieses Qualitätskriterium erfüllt Olaf Scholz.“
Kanzler muss Krise können
Die „frühe Entscheidung“ versetze die SPD in die Lage, sich auf die anstehenden Themen zu konzentrieren, so Walter-Borjans. „Andere werden möglicherweise noch ein bisschen diskutieren müssen, mit wem sie was wie wo erreichen wollen.“ Die SPD ist die erste der im Bundestag vertretenen Parteien, die ihren Kanzlerkandidaten bestimmt hat. CDU und CSU wollen dies bis spätestens Ende des Jahres tun.
Die COVID-19-Pandemie habe den Handlungsbedarf bei Themen wie Klimaschutz, Demografie oder Rechtsextremismus „kurzfristig in den Hintergrund geschoben“, betonte SPD-Parteichefin Saskia Esken. In anderen Bereichen sei der Handlungsbedarf umso stärker in den Vordergrund getreten.
Vorstand und Parteibasis hätten daher in den vergangenen Wochen gemeinsam mit Olaf Scholz zahlreiche Gespräche geführt, um „Krisenbewältigung jetzt und Kursbestimmung für die Zukunft richtig zu verknüpfen“.
Scholz: Setzen auf Geschlossenheit
Scholz nannte die Nominierung „etwas ganz Besonderes und eine große Verpflichtung“. Ziel sei es, die kommende Bundestagswahl erfolgreich zu bestreiten und „die nächste Regierung zu führen“. Dies wolle die SPD vor allem mit Geschlossenheit erreichen.
Die Koalition habe noch viel zu tun, betonte Scholz. „Wir regieren, und das werden wir auch weiter tun.“ Zugleich wolle sich die SPD schon jetzt Gedanken machen, „wie geht es nach der Corona-Krise weiter“.
Deutschland könne entweder einen Weg einschlagen, der auf den Stärken des Sozialstaats aufbaue oder einen, „der das alles infrage stellt“. In der Corona-Krise habe der Sozialstaat gut funktioniert, betonte Scholz. „Deshalb kommt es schon darauf an, wer regiert.“
Gute Bezahlung in der Pflege
Der SPD gehe es um „Respekt“ und „Anerkennung“ in der Gesellschaft, so Scholz. Das drücke sich auch in „ordentlichem Geld und Gehalt“ aus. Als Beispiel führte Scholz die Pflegebranche an. Jeder erinnere sich noch gut an die „Corona-Helden“, die beklatscht worden seien. „Aber die Heldinnen und Helden haben schon immer das komische Gefühl gehabt, dass, wenn diese Corona-Krise vorbei ist, alles wieder vergessen ist.“ Das dürfe aber nicht passieren, sagte Scholz. Es brauche langfristig gute Rahmenbedingungen in der Pflege.
Bereits am Vormittag hatte Familienministerin Franziska Giffey (SPD) die Nominierung von Scholz begrüßt. Sie freue sich „aus vollem Herzen“, sagte Giffey bei der Vorstellung einer neuen Corona-Kita-Studie.
