Linken-Anfrage

Schuften für Spahn? Mehr AU-Tage im BMG

Veröffentlicht: 18.09.2019, 14:11 Uhr

BERLIN. Müssen die Beschäftigten im Bundesgesundheitsministerium (BMG) für ihren „Turbominister“ Jens Spahn (CDU) bluten, der- seit Amtsantritt 18 Gesetzentwürfe produziert hat? Das wollte die Linken-Fraktion im Bundestag in einer parlamentarischen Anfrage wissen. Die Bundesregierung sei sich „der hohen Verantwortung für die Gesundheit der Beschäftigten bewusst“, heißt es in der Antwort, die der „Ärzte Zeitung“ vorliegt. Daher habe man ein „umfassendes Betriebliches Gesundheitsmanagement“ entwickelt.

Drei Gesetze aus dem BMG sind im laufenden Jahr bereits verabschiedet worden, 13 weitere in der Pipeline. Hinzu kommen sieben Verordnungen, die auf den Weg gebracht wurden, sechs weitere sind noch in der Ressortabstimmung.

Unterdessen sind auch unter Spahns Amtsvorgängern die Arbeitsunfähigkeitstage pro Jahr stetig gestiegen: Von 8201 Tagen (2013) auf 11.688 im vergangenen Jahr. Dabei muss auch die gestiegene Zahl der BMG-Mitarbeiter berücksichtigt werden. 794 waren es im Vorjahr, fünf Jahre zuvor noch 641. Nach Angaben der Linken-Fraktion entspricht das einem Anstieg von 2,5 Tagen pro Beschäftigten im Zeitraum von 2014 bis 2018.

Indes spielt die Regierung den Ball zurück an die Opposition: Die Arbeitsbelastung sei auch durch mehr parlamentarische Anfragen gestiegen. Statistisch seien 11,5 Mitarbeiter ausschließlich damit beschäftigt gewesen. Das BMG gibt den Aufwand mit 19.366 Arbeitsstunden an – ohne den genauen Bezugszeitraum zu nennen.

Im Vorjahr sind im Spahn-Ressort 3897 Überstunden angefallen. Das Gros davon sei mittlerweile durch Freizeitausgleich abgegolten oder werde „Langzeitkonten“ gut geschrieben. Zeiterfassungsdaten aus früheren Jahren lägen nicht mehr vor, heißt es. Überlastungsanzeigen habe es im vergangenen Jahr eine gegeben – auch hier fehlten Daten aus früheren Jahren. (fst)

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