Schweden wollen Rechte der Patienten stärken

BRÜSSEL (spe). Schweden will seine am 1. Juli beginnende Ratspräsidentschaft in der Europäischen Union dazu nutzen, die Patientenrechte in der grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung zu stärken.

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Das geht aus dem gesundheitspolitischen Programm der schwedischen EU-Ratspräsidentschaft hervor. Außerdem will man sich auf Richtlinienvorschläge zur Pharmakovigilanz sowie zur Bekämpfung von Arzneimittelfälschungen konzentrieren. Eine abschließende Meinungsbildung scheint aber wegen strittiger Detailfragen bei allen drei Vorschlägen unwahrscheinlich.

Den von EU-Industriekommissar Günter Verheugen vorbereiteten Richtlinienvorschlag zur Patienteninformation über verschreibungspflichtige Arzneimittel wollen die Schweden während ihrer sechs Monate dauernden Ratspräsidentschaft nicht behandeln. Der Vorschlag findet unter den 27 EU-Staaten kaum Befürworter. Befassen werden sich die EU-Gesundheitsminister im zweiten Halbjahr 2009 außerdem mit der Prävention von alkoholbedingten Gesundheitsschäden sowie der Entwicklung von und dem Zugang zu wirkungsvollen Antibiotika gegen multiresistente Keime. Die weitere Koordinierung von Maßnahmen gegen die Neue Grippe zwischen den EU-Mitgliedsstaaten soll ebenfalls eine wichtige Rolle spielen.

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