Streit um Impfregresse beigelegt

MAINZ (chb). Der Streit um Impfregresse in Rheinland-Pfalz hat sich offenbar deutlich entschärft. Nach Angaben von KV-Vize Dr. Peter Heinz konnten im Gespräch mit AOK-Chef Walter Bockemühl viele strittige Fragen geklärt werden. Eine Klage auf Herausgabe der Daten, die für die Prüfung erforderlicher Abrechnungsmengen der Impfleistungen notwendig sind, werde von der AOK zurückgezogen.

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Auslöser des Streits zwischen KV und AOK war, dass die Kasse Ende vergangenen Jahres versucht hatte, Impfstoffregresse gegen immer mehr Ärzte im Land durchzusetzen. In die Bredouille gerieten hier unter anderem Ärzte, die zwar Impfstoffe bestellt, aber nicht im gleichen Quartal verbraucht hatten.

Das kommt nach Angaben der KV im Praxisalltag immer wieder vor, weil zum Beispiel bereits vereinbarte Impftermine abgesagt oder in ein anderes Quartal verschoben werden oder weil bestimmte Impfungen weniger nachgefragt würden, als zunächst erwartet. Die KV sah deshalb ein völlig unverhältnismäßiges Vorgehen der Kasse.

Jetzt haben sich beide Seiten auf eine neue Prüfsystematik geeinigt und auch darauf, wie mit Fällen aus den zurückliegenden Jahren umzugehen ist. Leider seien die Kassen angesichts einiger krasser Ausreißer nicht bereit gewesen, "ganz auf die Prüfung der sonstigen Impfungen zu verzichten", so der KV-Vize.

Transparentes Prüfsystem soll kommen

Entwickelt werden soll laut Heinz ein neues transparentes Prüfsystem "auf der Basis einer Inventurlösung". "Das bedeutet, jede Praxis meldet einmal jährlich mit der Abrechnung des 2. Quartals den Impfstoffinhalt des Kühlschrankes an die KV", sagte Heinz am Mittwoch auf der Vertreterversammlung der KV.

Verhärtet waren vor allem die Fronten zwischen der AOK und der KV, weil Impfstoffe über den Sprechstundenbedarf (SSB) abgerechnet werden und die AOK als betreuende Stelle aller Kassen für den SSB für die Wirtschaftlichkeitsprüfung zuständig ist.

Die bestehende Impfvereinbarung ist zum 31. März gekündigt und muss nun neu verhandelt werden.

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