Streit um Sozialausgleich: Wackelt der Reform-Zeitplan?

Die heiße Phase der Reformberatungen hat begonnen. Zeitlich könnte es jedoch eng werden.

Veröffentlicht:
Es könnte Verzögerungen beim GKV-Finanzierungsgesetz geben, hieß es am Sonntag aus dem Bundesgesundheitsministerium.

Es könnte Verzögerungen beim GKV-Finanzierungsgesetz geben, hieß es am Sonntag aus dem Bundesgesundheitsministerium.

© BK / fotolia.com

BERLIN (vdb). Das Bundesgesundheitsministerium hat Zeitungsberichte vom Wochenende bestätigt, wonach es durchaus Verzögerungen beim GKV-Finanzierungsgesetz geben könnte. Ein Ministeriumssprecher bestätigte gegenüber der "Ärzte Zeitung" am Sonntag, dass man "den Druck aus den Gesprächen" etwas herausnehmen wolle.

Stein des Anstoßes ist offenbar der umstrittene Sozialausgleich. Der Vize-Chef der Unionsfraktion im Bundestag, Johannes Singhammer (CSU), hatte in der "Frankfurter Rundschau" gesagt, dass man sich beim Zusatzbeitrag und beim Sozialausgleich nicht unter Zeitdruck setzen lassen wolle. Dagegen mahnte der gesundheitspolitische Sprecher der Unionsfraktion Jens Spahn (CDU), die gesamte Reform zum 1. Januar 2011 in Kraft zu setzen. Die offenen Fragen zum Sozialausgleich könnten "bei gutem Willen aller Beteiligten" geklärt werden, sagte Spahn der dpa.

Darüber hinaus bestätigte das Ministerium einen Bericht der "Süddeutschen Zeitung" (SZ) vom Samstag, wonach "im Prinzip darüber nachgedacht wird", dass die großen Pharma-Importeure nicht den 16-prozentigen Rabatt an die Kassen zahlen sollen, sondern wie bisher sechs Prozent. Wie die SZ berichtet, laufe der Verband der Arzneimittelimporteure Sturm gegen eine höhere Abgabe. Trete sie in Kraft, würden 4000 Arbeitsplätze vernichtet.

Im Gegenzug prüft das Ministerium, die Importförderklausel zu verschärfen. Dadurch würde ein Teil der Ausnahme beim Zwangsrabatt dann wieder kompensiert.

Gesundheitsexperten der Koalition trafen sich gestern in der niedersächsischen Landesvertretung.

Mehr zum Thema

Umfrage

Selbstmedikation bei Deutschen beliebt

Kommentare
Vorteile des Logins

Über unser kostenloses Login erhalten Ärzte und Ärztinnen sowie andere Mitarbeiter der Gesundheitsbranche Zugriff auf mehr Hintergründe, Interviews und Praxis-Tipps.

Haben Sie schon unsere Newsletter abonniert?

Von Diabetologie bis E-Health: Unsere praxisrelevanten Themen-Newsletter.

Das war der Tag: Der tägliche Nachrichtenüberblick mit den neuesten Infos aus Gesundheitspolitik, Medizin, Beruf und Praxis-/Klinikalltag.

Eil-Meldungen: Erhalten Sie die wichtigsten Nachrichten direkt zugestellt!

Newsletter bestellen »

Top-Meldungen

Forschung zu Neuroprotektion

So wird versucht, das Gehirn nach dem Schlaganfall zu schützen

Biomarker-Analyse

Lässt sich die Aussicht auf gesundes Altern im Blut erkennen?

Lesetipps
Blick nach oben in die Baumkronen, sie sich verzerrt dargestellt

© visualpower / stock.adobe.com

Schwindel und massive Blutdruckabfälle

Kasuistik: Kopf im Nacken, Blutdruck im Keller

Um eine Empfehlung für den Off-Label-Einsatz von Semaglutid bei Alkoholabhängigkeit auszusprechen, sei es definitiv noch zu früh, so Wang und Mitforschende. Das Team verweist auf fünf laufende klinische Studien, die mögliche Zusammenhänge untersuchen. Deren Ergebnisse gelte es abzuwarten.

© draghicich / stock.adobe.com

Weniger Verlangen nach Alkohol

Schützt Semaglutid vor Alkoholmissbrauch?