Ulla Schmidt unternimmt neuen Anlauf bei Prävention
BERLIN (ble). Nach mehr als einjährigem Stillstand kommt offenbar wieder Bewegung in die Debatte um ein Präventionsgesetz. Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) will auf die so genannten Präventionsräte verzichten.
Veröffentlicht:Für die Ministerin stünden bei einem neuen Anlauf drei Punkte im Mittelpunkt, sagte ein Sprecher auf Anfrage der "Ärzte Zeitung". So sollten sich die Präventionsaktivitäten der Krankenkassen künftig auf so genannte Lebenswelten, also die Gesundheitsförderung in Kindergärten, Schulen, Heimen und in den Stadtteilen, konzentrieren. Zudem müssten Anbieter von Prävention einen unbürokratischen Zugang zum Geld erhalten. Zudem brauche es auf Landesebene einen Ansprechpartner.
Damit verabschiedet sich Schmidt von ihrem Plan, auf Bundes- und Landesebene so genannte Präventionsräte einzurichten. Ursprünglich sollten diese ein eigenes Budget erhalten und die Gelder dann verteilen. Der Großteil der Mittel von mehr als 200 Millionen Euro sollte dabei von den Kassen kommen. Die Union hatte dies als bürokratisch und zentralistisch abgelehnt und die Gesetzesinitiative auf Eis gelegt.
Ob Schmidt, wie in Medienberichten zu lesen war, den Kassen im Gegenzug auf den Verzicht auf die Räte eine Quote für Prävention in den Lebenswelten vorschreiben will, ist unklar. Hierzu wollte sich der Sprecher nicht äußern. Allerdings hatte das Ministerium vor wenigen Wochen scharfe Kritik daran geübt, dass die Kassen nur einen Bruchteil der Mittel, die sie nach Paragraf 20 SGB V bereits heute für Prävention ausgeben, in den Lebenswelten bereitstellten. 2007 waren dies von etwa 300 Millionen Euro knapp 18 Millionen Euro. Der Löwenanteil floss wie in den Vorjahren in marketingnahe individuelle Gesundheitskurse.
