Modellprojekt für "Papierlose"

Zum Arzt ohne Angst vor Abschiebung

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HANNOVER. Die niedersächsische Landesregierung unterstützt mit einem Modellprojekt die medizinische Versorgung von Menschen ohne definierten Aufenthaltsstatus, sogenannten "Papierlosen".

Vorgesehen sind über drei Jahre insgesamt 1,5 Millionen Euro. Das Sozialministerium geht in einer groben Schätzung von 50.000 Betroffenen in Niedersachsen aus.

In Hannover und Göttingen können sie nun zum Arzt gehen, ohne dass sie eine Abschiebung befürchten müssen. Zugleich bietet das Projekt eine spezielle Beratung und Begleitung in einen legalen Aufenthaltsstatus an, teilt das niedersächsische Sozialministerium mit.

Über die 1,5 Millionen Euro hinaus stehen 120.000 Euro für spezielle Beratungen bereit, die den Papierlosen den Weg in einen legalen Aufenthaltsstatus ermöglichen sollen. Der Leistungsumfang entspricht dabei dem von Asylbegehrenden.

In Anlauf- und Beratungsstellen erhalten die Betroffenen ‚anonyme Krankenscheine‘, mit denen sie sich bei Arzt behandeln lassen können.

 Die Abrechnung der medizinischen Leistungen wird von der AOK Niedersachsen (für Krankenhaus-, Hebammen- und Physiotherapieleistungen), der KV Niedersachsen (für ärztliche Leistungen), KZV Niedersachsen (für zahnärztliche Leistungen) und dem Landesapothekerverband Niedersachsen (für Leistungen der Apotheken) organisiert.

Gezahlt werden die Leistungen durch den Trägerverein des Projekts mit dem Fördergeld des Landes.

"Wir übernehmen Verantwortung für eine Gruppe von Menschen, die sich bislang ausschließlich auf ehrenamtliche Hilfe verlassen konnte. Auch den Helfern geben wir mit unserem Projekt einen verlässlichen Rahmen", sagte Landesgesundheitsministerin Cornelia Rundt (SPD). (cben)

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