Sozialrecht

Das BSG hat alle Hände voll zu tun

Das Bundessozialgericht will im Mai über das GBA-Moratorium zur Bedarfsplanung entscheiden.

Veröffentlicht:

KASSEL. Das Bundessozialgericht hat 2015 einen deutlichen Zuwachs bei Verfahrensneueingängen verzeichnet. Grund sind vermehrte Nichtzulassungsbeschwerden, also Versuche, eine Revision zum BSG zu erreichen, berichtete Präsident Peter Masuch bei der Jahrespressekonferenz des Gerichts am Freitag in Kassel.

So gab es im Vertragsarztrecht 45 neue Revisionen (2014: 47) aber 84 (62) Nichtzulassungsbeschwerden. Zugleich konnte der Vertragsarztsenat aber mehr Verfahren erledigen. Daher erhöhte sich der Bestand nur von 27 auf 31 Verfahren. Große Fälle, die demnächst zur Entscheidung anstehen:

Am 4. Mai verhandelt der Vertragsarztsenat über das sogenannte Entscheidungsmoratorium des GBA zur Bedarfsplanung. Danach wurden bei einigen Arztgruppen Neuzulassungen ab 2013 ausgesetzt, bis geklärt ist, ob eine Überversorgung besteht.

Der GKV-Leistungssenat verhandelt bereits am 8. März über die Pflicht der Krankenkassen, "zeitgerecht" über Leistungsanträge der Versicherten zu entscheiden. Zu klären ist, ob Versicherte das Schweigen ihrer Krankenkasse als Bewilligung verstehen dürfen. Der Kläger hatte 25 Psychotherapie-Sitzungen beantragt, die Kasse aber über einen Monat lang nichts von sich hören lassen, so dass sich der Patient 24 Sitzungen selbst verschaffte.

Der BSG-Unfallsenat will im Laufe dieses Jahres darüber befinden, ob moderne Medizintechnik, hier ein mikroprozessorgesteuertes Kniegelenk, zu einer geringeren Erwerbsminderung und damit auch zu einer niedrigeren Unfallrente führen kann. (mwo)

Mehr zum Thema

Gastbeitrag von zwei Anwälten

3G-Regel in der Arztpraxis birgt rechtliche Gefahren

Schlagworte
Kommentare

Sie müssen angemeldet sein, um einen Kommentar verfassen zu können.
Vorteile des Logins

Über unser kostenloses Login erhalten Ärzte und Ärztinnen sowie andere Mitarbeiter der Gesundheitsbranche Zugriff auf mehr Hintergründe, Interviews und Praxis-Tipps.

Jetzt anmelden / registrieren »

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

» kostenlos und direkt in Ihr Postfach

Am Morgen: Ihr individueller Themenmix

Zum Feierabend: das tagesaktuelle Telegramm

Newsletter bestellen »

Top-Meldungen
Die AU zur Vorlage bei der Krankenkasse – seit Oktober sollte diese auch elektronisch übermittelt werden können. Inzwischen reduziert sich offenbar auch die Fehlerquote.

© Ulrich Baumgarten / picture alliance

Exklusiv Nach holprigem Start

gematik: Bei elektronischer AU sinkt Fehlerquote deutlich

Blick in das Plenum vor der konstituierenden Sitzung des neuen Bundestags am Dienstag.

© Michael Kappeler/dpa

Wahl des Präsidiums

Bundestag tritt zur konstituierenden Sitzung zusammen

Chronischer Pruritus: Heftigster Juckreiz

© Aleksej / stock.adobe.com

Therapeutischer Dreiklang

Was sich gegen ständiges Jucken tun lässt