Stickoxide

Dicke Luft in deutschen Städten

Die EU-Kommission hat ein letztes Mahnschreiben an Deutschland und vier weitere Länder versandt, die wiederholt Stickoxid-Grenzwerte überschritten haben.

Veröffentlicht: 16.02.2017, 15:25 Uhr

BRÜSSEL. Die Europäische Kommission hat Frankreich, Großbritannien, Italien, Spanien und Deutschland aufgefordert, "Maßnahmen zu treffen, um die Luftreinhaltung sicherzustellen und die Gesundheit der Menschen zu schützen", wie es in einer Kommissionsmitteilung vom Mittwoch heißt.

Den Ländern werden anhaltende Verstöße gegen die Stickoxid-Grenzwerte der Richtlinie 2008/50/EG ("Luftqualität-Richtlinie") zur Last gelegt. Gegen sämtliche der genannten Mitgliedsstaaten wurde – neben weiteren EU-Mitgliedern – in gleicher Sache bereits ein Vertragsverletzungsverfahren eingeleitet. Auf der nächsten Eskalationsstufe kann die Kommission, sollten die angeschriebenen Ländern nicht binnen zweier Monate reagieren, Klage vor dem Europäischen Gerichtshof erheben.

Mögliche Maßnahmen, um die Schadstoffemissionen zu senken, bestünden nach Ansicht der Kommission etwa "in der Verringerung des Verkehrsaufkommens insgesamt" oder auch "in der Verwendung anderer Brennstoffe, den Übergang zu Elektrofahrzeugen und/oder die Anpassung des Fahrverhaltens". Insbesondere die Verringerung des Schadstoffausstoßes von Dieselfahrzeugen bilde einen "wichtigen Schritt zur Einhaltung der Luftqualitätsnormen der EU". Deutschland steht unter den jetzt erneut von der Kommission gerügten Umweltsündern an erster Stelle: In bundesweit 28 Gebieten – darunter die Großstädte Berlin, München, Hamburg, Köln sowie der Ballungsraum Rhein-Main – moniert Brüssel anhaltend dicke Luft.

Frankreich folgt an zweiter Stelle mit 19 besonders belasteten Regionen, darunter Paris, Marseille und Lyon. Großbritannien muss sich schlechte Luftqualität in 12 Gebieten vorhalten lassen, Italien in 12 und Spanien in lediglich drei Gebieten. Trotz Verabschiedung der Richtlinie 2008/50/EG, heißt es in der Gesamtbetrachtung, "war die Luftreinhaltung an zahlreichen Orten über viele Jahre hinweg ein Problem". In 23 von 28 Mitgliedstaaten und EU-weit in mehr als 130 Städten, würden die Brüsseler Normen für gute Luftqualität "immer noch nicht eingehalten".

Den Angaben der Kommission zufolge sind jährlich 400.000 vorzeitige Todesfälle in der EU auf Luftverschmutzung zurückzuführen. Millionen Menschen litten an Atemwegs- und Herz-Kreislauf-Erkrankungen, die durch Luftverschmutzung hervorgerufen werden. (cw)

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