Eckpunktepapier

Digitalisierung in der Medizin – auch ein Thema im BMWi

Das Bundeswirtschaftsministerium hat das Thema E-Health nun auch für sich entdeckt. Ein entsprechendes Eckpunktepapier mit Ideen und Vorschlägen ist heute bekannt geworden.

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Ein Ziel des Bundeswirtschaftsministeriums laut Eckpunktepapier: Die Aufweichung des Fernbehandlungsverbots.

Ein Ziel des Bundeswirtschaftsministeriums laut Eckpunktepapier: Die Aufweichung des Fernbehandlungsverbots.

© Sergey Khamidulin / Fotolia

BERLIN. Das Wirtschaftsministerium versucht, in der Gesundheitspolitik ein Bein auf den Boden zu bekommen. "Was die Digitalisierung angeht, kommt aus dem Gesundheitsministerium zu wenig", sagte Wirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) bei einer Förderveranstaltung für junge Unternehmen, die die Digitalisierung vorantreiben wollen, am Dienstagabend in Berlin. Anreize für Ärzte, digitale Angebote und Produkte zu nutzen, sollen verstärkt werden.

Mit einem Eckpunktepapier "Digitalisierung der Gesundheitswirtschaft" prescht die Ministerin nun voran. Sie betritt dabei Terrain, das eigentlich als natürliche Einflusssphäre des Gesundheitsministeriums gilt. So schreibt sie der Selbstverwaltung ins Lastenheft, innovativen digitalen Angeboten und Produktideen den Zugang zum ersten Gesundheitsmarkt in Deutschland zu erleichtern. Um in die Regelversorgung aufgenommen zu werden, müssten sich Innovationen einem langwierigen, sehr teuren, komplexen und wenig transparenten Prozess unterziehen.

Das soll sich ändern. Die Zulassungsbehörden im Gesundheitssystem und der gemeinsame Bundesausschuss sollen einen offenen und kontinuierlichen Dialog mit den Start-ups etablieren. Die jungen Unternehmer sollen beim Gemeinsamen Bundesausschuss "eindeutige Ansprechpartner" vorfinden. GBA und Bewertungsausschuss sollen verbindlichen Fristen unterworfen werden.

Das Papier erinnert die Länder an ihre Verantwortung für die Investitionen in die Krankenhäuser. So sollen die Universitätskliniken eine Finanzspritze von 500 Millionen Euro erhalten, um die Digitalisierung voranzutreiben. Die so beförderte Standardisierung soll auf den ambulanten Sektor ausstrahlen.

Zypries kündigt in den Eckpunkten an, das Gespräch mit der Bundesärztekammer suchen zu wollen. Ziele sind die Aufweichung des Fernbehandlungs- und des Fernverschreibungsverbots.

Im Gesundheitsministerium zeigte man sich am Mittwoch verwundert über die Töne aus dem Wirtschaftsministerium. Eine Sprecherin verwies gegenüber der "Ärzte Zeitung" auf das E-Health-Gesetz von Ende 2015, mit dem die Einführung einer digitalen Infrastruktur für das Gesundheitswesen beschleunigt worden sei.

Erst in der vergangenen Woche hate der Deutsche Ärztetag beschlossen, dass das Fernbehandlungsverbot modifiziert werden soll. (af)

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