Corona-Eilbeschluss

Maskenpflicht in Rheinland-Pfalz weiter rechtens

Den Freiheitsrechten steht die staatliche Schutzpflicht gegenüber: Das Oberverwaltungsgericht Koblenz bestätigt die Maskenpflicht.

Veröffentlicht: 08.07.2020, 15:47 Uhr

Koblenz. Die Länder können weiterhin an der „Maskenpflicht“ festhalten. Solchen Freiheitsbeschränkungen stehe die staatliche „Schutzpflicht für Leben und Gesundheit der Bevölkerung“ gegenüber, betonte das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in einem Eilbeschluss.

Die Corona-Pandemie begründe „eine ernstzunehmende Gefahrensituation“. Staatliches Einschreiten sei nicht nur gerechtfertigt, sondern mit Blick auf die im Grundgesetz verankerte Schutzpflicht des Staates weiterhin geboten. „Nach den maßgeblichen Feststellungen des Robert Koch-Instituts handelt es sich immer noch um eine sehr dynamische Situation.“

Dem Land komme „bei der Erfüllung der Schutzpflicht für Leben und Gesundheit der Bevölkerung ein weiter Einschätzungs-, Wertungs- und Gestaltungsbereich zu“. Dies gelte auch jetzt für die schrittweisen Lockerungen, so die Richter. (mwo)

Oberverwaltungsgericht Koblenz, Az.: B 10669/20.OVG

Mehr zum Thema

„Privacy Shield“

EU und USA wollen Datenübermittlung neu regeln

Das könnte Sie auch interessieren
Die Chancen der Vitamin-C-Hochdosis-Therapie nutzen

Vitamin-C-Therapie

Die Chancen der Vitamin-C-Hochdosis-Therapie nutzen

Anzeige | Pascoe Naturmedizin
Vitamin C – ein Must-Have fürs Immunsystem

Immunmodulation

Vitamin C – ein Must-Have fürs Immunsystem

Anzeige | Pascoe Naturmedizin
Kommentare

Sie müssen angemeldet sein, um einen Kommentar verfassen zu können.
Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

NEU als Themen abonnierbar: Frauengesundheit und Kindergesundheit

Newsletter bestellen »

Vorteile des Logins

Über unser kostenloses Login erhalten Ärzte, Medizinstudenten, MFA und weitere Personengruppen viele Vorteile.

Die Anmeldung ist mit wenigen Klicks erledigt.

Jetzt anmelden / registrieren »

Top-Meldungen
Honorarverhandlungen 2021 sind schon geplatzt

Nullrunde?

Honorarverhandlungen 2021 sind schon geplatzt

Russland lässt weltweit ersten Corona-Impfstoff zu

Adenovirus-Vakzine

Russland lässt weltweit ersten Corona-Impfstoff zu

Diese Website verwendet Cookies. Weitere Informationen zu Cookies und und insbesondere dazu, wie Sie deren Verwendung widersprechen können, finden Sie in unseren Datenschutzhinweisen.  Verstanden