Medizinprodukte

Niedersachsen will Kontrollen verschärfen

Das Land will das Personal in den Gewerbeaufsichtsämtern aufstocken, beschloss das Kabinett.

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HANNOVER. Niedersachsen will den Umgang mit Medizinprodukten "anlass-unabhängig" und "risikoabgestuft" überwachen. Das hat die niedersächsische Landesregierung beschlossen.

Das Kabinett hat das Sozial-, das Umwelt- und das Finanzministerium damit beauftragt, "im Zuge der nächsten Haushaltsaufstellungsverfahren die haushaltsrechtlichen und organisatorischen Voraussetzungen für eine möglichst zeitnahe Umsetzung des Konzepts zu schaffen", hieß es.

"Wir müssen Patienten noch besser schützen", sagte die amtierende Sozialministerin Aygül Özkan (CDU). "Dazu reicht eine anlassbezogene Überwachung nicht aus."

Das zeigten nicht zuletzt die bekannt gewordenen Vorkommnisse mit Medizinprodukten wie beispielsweise Brustimplantate aus Billig-Silikon.

Der Umgang mit Medizinprodukten unterliegt im Sinne eines vorsorgenden Gesundheitsschutzes der Bevölkerung der staatlichen Überwachung. "Alle dem Medizinprodukterecht unterworfenen Betriebe (Hersteller, Krankenhäuser, Arztpraxen, Pflegeeinrichtungen) sollen künftig anlass-unabhängig, systematisch, und risikoabgestuft überwacht werden, um die geforderte Patientensicherheit zu gewährleisten", teilt das Sozialministerium mit.

Die Intensität der Überwachung wird sich künftig am jeweiligen Risiko des einzelnen Produkts orientieren und vor allem systematisch und anlass-unabhängig erfolgen.

Dazu soll das Personal bei den zuständigen Überwachungsbehörden, den zentralen Gewerbeaufsichtsämtern in Braunschweig, Hannover, Lüneburg und Oldenburg sowie dem Umwelt- und dem Sozialministerium aufgestockt werden, hieß es. (cben)

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