Steuerpläne auf E-Dampf sorgen für Unmut

BERLIN/FRANKFURT. Die Bundesdrogenbeauftragte Marlene Mortler (CSU) bekommt heftigen Gegenwind für ihre Forderung, E-Zigaretten künftig zu besteuern.

"Ich halte eine Steuer auf E-Zigaretten mit nikotinhaltigen Flüssigkeiten steuersystematisch für zwingend geboten", sagte sie vor Kurzem den "Stuttgarter Nachrichten".

Details zur Steuersystematik blieb Mortler allerdings schuldig. Peter Schuster, nach eigenen Angaben selbst Nutzer der E-Zigarette und in der ersten deutschen Interessengemeinschaft für E-Dampfen (IG-ED) zuständig für die Öffentlichkeitsarbeit, rügt Mortlers Ansatz.

 "Das ist die übliche Vorgehensweise. Die Politik verschläft einen Trend, man macht sich nicht kundig über eine Sache, aber es wird erst einmal besteuert, und wenn es sich um ein Genussmittel dreht, dann erst recht."

Laut Schuster reiche Mortler die lapidare Einschätzung, dass man keine genauen Kenntnisse über die Inhaltsstoffe habe - obwohl seinen Angaben nach mehr als 200 Studien existierten, welche sich unter anderem mit genau diesen Inhaltsstoffen beschäftigen.

Derzeit seien sich Forscher lediglich uneinig über den tatsächlichen Schadstoffwert, der aus einer E-Zigarette gesaugt werden könne.

Einigkeit herrsche jedoch darüber, dass die neue Art des "Rauchens" weniger schädlich sei als ein herkömmlicher Glimmstengel. Außerdem weist Schuster darauf hin, dass die E-Liquids, die verdampft werden, bereits mit 19 Prozent Mehrwertsteuer versteuert würden.

Schuster greift auch den Aspekt auf, dass der E-Dampf von manchen Experten als Option zum Rauchstopp gesehen wird.

Hier werde eine Möglichkeit verspielt, zahlreichen Menschen den Ausstieg aus dem Tabakkonsum zu erleichtern: "Wenn jetzt E-Zigaretten besteuert werden, braucht man kein Prophet zu sein, um vorauszusagen, dass die Leute dann eben weiter rauchen." (maw)