Bundessozialgericht

Zulassung allein Sache des GBA

Veröffentlicht: 22.10.2019, 16:06 Uhr

Kassel. Wenn der GBA schon die reguläre Zulassung eines neuen Verfahrens prüft, kann er die Entscheidung über eine mögliche Erprobung aussetzen. Das hat der Vertragsarztsenat des Bundessozialgerichts im Streit um einen Urintest zur frühen Erkennung der Diabetischen Nephropathie (DN) entschieden.

Der Hersteller hatte die Aufnahme des Verfahrens in die Richtlinie Methoden Vertragsärztliche Versorgung beantragt, hilfsweise eine Erprobung. Schon 2011 hatte auch die KBV eine Zulassung beantragt. Das IQWiG hatte keine klaren Nutzenbelege des neuen Verfahrens finden können, aber auf eine groß angelegte Studie (PRIORITY) verwiesen, von der künftig Ergebnisse zu erwarten seien. Daraufhin hatte der GBA eine Zulassung für Mitte 2020 in Aussicht gestellt, wenn offene Fragen bis dahin geklärt sind.

Zu der Klage des Herstellers urteilte nun das BSG, dass dieser bezüglich der Zulassung gar nicht klageberechtigt ist. Denn hierüber entscheide der GBA allein „unter Berücksichtigung der Belange der Versicherten sowie der Leistungserbringer und der Kostenträger“.

Der Antrag des Herstellers auf Erprobung sei zwar zulässig. Der GBA habe hier das Verfahren aber aussetzen dürfen, um die Ergebnisse der PRIORITY-Studie abzuwarten. (mwo)

Bundessozialgericht Az.: B 6 KA 17/18 R

Mehr zum Thema

Transplantationsmedizin

Auf dem Weg zum Organspenderegister

Schlagworte
Kommentare

Sie müssen angemeldet sein, um einen Kommentar verfassen zu können.
Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

NEU als Themen abonnierbar: Frauengesundheit und Kindergesundheit

Newsletter bestellen »

Vorteile des Logins

Über unser kostenloses Login erhalten Ärzte, Medizinstudenten, MFA und weitere Personengruppen viele Vorteile.

Die Anmeldung ist mit wenigen Klicks erledigt.

Jetzt anmelden / registrieren »

Top-Meldungen
Gefährlicher Umgang mit Viren: Über 200 Impfstoffe gegen SARS-CoV-2 werden erforscht.

Forschung

Dank Ebola in Rekordzeit zu Corona-Impfstoffen

Wechselt in kommunale Trägerschaft. Das bisher von Mediclin betriebene Krankenhaus am Crivitzer See.

Blaupause für Kommunalisierungen?

Landkreis übernimmt privates Krankenhaus Crivitz

Antigen-Schnelltest: Sie sind nicht immer der Weisheit letzter Schluss, aber zum Beispiel für Besucher in Pflegeheimen oder für regelmäßige Tests bei Klinikpersonal gut geeignet, sagt der Virologe Christian Drosten.

Virologe Drosten

Die Krux der hilfreichen Corona-Antigen-Schnelltests