Ärzte Zeitung, 08.06.2009

Kommentar

Das europäische Dilemma

Von Helmut Laschet

Es ist paradox: Europa ist uns fremd - und doch so selbstverständlich. Genau dieses Paradoxon könnte erklären, warum die Beteiligung an der Wahl zum EU-Parlament mit knapp 44 Prozent so niedrig ist. Aber merke: Auch US-amerikanische Präsidenten werden nur von der Hälfte der Wahlberechtigten gewählt.

Stehen sich in den USA zwei Persönlichkeiten und zwei Programme in einem über Monate zuspitzenden Wahlkampf gegenüber, so leidet die Wahl des EU-Parlaments am Fehlen zweier Merkmale: Es ist keine Wahl von Persönlichkeiten, und es ist keine Entscheidung über alternative europäische Politiken. Ersatzweise dominieren nationale Programme oder Probleme und Skandale (siehe Großbritannien!) den Wettbewerb um Sitze im europäischen Parlament.

Dieses Parlament wiederum ist dadurch charakterisiert, dass es sich primär als Kontrollinstanz und Widerpart der EU-Kommission sieht und nicht als Mehrheitsbeschaffer einer "EU-Regierung", die es ja nicht gibt. Dabei wird die konkrete Arbeit des EU-Parlaments weniger von Parteipolitik und mehr von Kooperation der Fraktionen geprägt. Es ist das Dilemma der EU, dass die Nachrangigkeit von Parteipolitik auch zur Konturlosigkeit führt.

Lesen Sie dazu auch:
Zwei deutsche Ärzte im neuen EU-Parlament

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Hepatitisviren lauern auf Fingernägeln und Nagelscheren

HBV-Infizierte sollten ihre Nagelscheren nicht mit anderen teilen – offenbar besteht ein Infektionsrisiko. Auch bei Zahnbürsten und Rasierapparaten gilt Vorsicht. mehr »

Aktionsplan soll Gesundheitskompetenz stärken

Gesundheitsinformationen sind in vielfältiger Form der Bevölkerung heute zugänglich. Doch mit der richtigen Einordnung und Umsetzung hapert es oft. Das soll sich ändern. mehr »

Infarktgefahr durch schnellen Anstieg von Stickoxiden

Hohe Stickoxidkonzentrationen in der Umgebungsluft können unter anderem das Herzinfarktrisiko erhöhen. Aber auch ein schneller NO-Anstieg scheint gefährlich zu sein. mehr »