Ärzte Zeitung, 01.12.2009

Kippt das bayerische Volksbegehren für Nichtraucher-Schutz?

PASSAU (dpa). Das bayerische Volksbegehren zum besseren Nichtraucherschutz droht zu scheitern. Nach Angaben der Initiatoren haben sich bisher rund 850 000 Menschen bei ihren Gemeinden für das Volksbegehren registrieren lassen. "Wir brauchen noch über 90 000 Unterschriften", sagte Organisator Sebastian Frankenberger am Dienstag.

Die Bürger können noch bis diesen Mittwoch für eine völlig rauchfreie Gastronomie unterzeichnen. Für einen Erfolg müssen sich 940 000 Bürger in die Listen eintragen, das entspricht zehn Prozent der Wahlberechtigten.

Sollte das Quorum erreicht werden, käme es voraussichtlich im kommenden Jahr zu einem Volksentscheid. Das Volksbegehren will ein komplettes Rauchverbot in allen Wirtshäusern und Kneipen sowie Volksfestzelten. Ausnahmen wie die einstigen Raucherclubs oder die jetzigen Raucher-Nebenräume soll es künftig nicht mehr geben.

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