Ärzte Zeitung, 26.09.2010

Rösler zeigt Bereitschaft, Reform zu modifizieren

BERLIN (sun). Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler sieht sich - trotz der Kritik an seinem GKV-Finanzierungsgesetz - auf dem richtigen Weg. Im Deutschlandfunk signalisierte er am Freitag dennoch seine Bereitschaft, die geplante Gesundheitsreform in einzelnen Punkten zu modifizieren. Die Grundrichtung werde aber "mit Sicherheit" so bleiben, betonte der Minister.

Rösler zeigt Bereitschaft, Reform zu modifizieren

Signalisiert Gesprächsbereitschaft, will seine Reformpläne in der Grundrichtung aber beibehalten - Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP).

© eh

Koalitionsintern hat sich bereits Widerstand gegen Röslers Pläne gebildet: Die CSU hat - kurz, nachdem das Kabinett das GKV-Finanzierungsgesetz am Mittwoch auf den Weg gebracht hatte - einen Stellungskampf gegen den Gesundheitsminister angekündigt. Insbesondere bei der Honorarverteilung und dem Paragrafen 73 b forderte die CSU Nachbesserungen (wir berichteten).

Rösler wies zudem Vorwürfe zurück, dass Ärzte und private Krankenkassen die Gewinner der Reform seien. Schließlich rette die Koalition die gesetzliche Krankenversicherung gerade. "Wenn wir nichts täten, würde das System gegen die Wand fahren", so Rösler.

Darüber hinaus hält der Gesundheitsminister weitere Honorarsteigerungen bei Ärzten für "gerechtfertigt". Die Honorarreform der großen Koalition habe ausgebliebenes Honorarwachstum der Jahre zuvor nachgeholt. "Deswegen gibt es jetzt nach wie vor auch noch Steigerungen", so Rösler.

Das sei "gerechtfertigt". Schließlich gebe es gerade im ländlichen Raum bereits heute "erhebliche Versorgungsprobleme". Das sei auch eine Frage der Vergütung.

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