Ärzte Zeitung, 15.09.2012

Mindestmengen

Lob für BSG-Urteil

BERLIN/KASSEL (eb). Der Gemeinsame Bundesausschuss (GBA) sieht sich durch das BSG-Urteil zu Mindestmengen bei Leistungen der Knie-TEP bestätigt.

"In Hinblick auf die generelle Rechtmäßigkeit der Festlegung von Mindestmengen durch den GBA kommt dem Urteil Signalwirkung zu", heißt es in einer Mitteilung des Gremiums.

Am Mittwoch hatte das BSG in einem Grundsatzurteil Mindestmengen für Klinikleistungen für grundsätzlich zulässig erklärt. Die Klage einer Klinik ist wieder an das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg zurückgewiesen worden.

Auch die Patientenvertreter im GBA begrüßten das BSG-Urteil: "Endlich wurde nun geklärt, dass Patienten vor problematischer Gelegenheitsversorgung durch Krankenhäuser durch definierte Mindestmengen geschützt werden dürfen", sagte Ilona Köster-Steinebach, Sprecherin der Patientenvertretung.

Auch sehen sie eine "Richtungsweisung" im Streit um Mindestmengen bei Frühchen.

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Bei Dauerschmerz leidet auch das Gedächtnis

Wird der Geist träger, geht das zulasten von Lebensqualität und Unabhängigkeit. Eine US-Studie hat den Einfluss anhaltender Schmerzen auf Kognition und Demenzrisiko untersucht. mehr »

Rettungsgasse blockieren kostet 320 Euro

Länderkammer verschärft die Bußgeldhöhe, wenn Rettungsgassen nicht beachtet werden. mehr »

Palliativmedizin erfordert Zusatzqualifikation

Die Debatte um die Verpflichtung von Hausärzten zur Zusatzausbildung in Palliativmedizin schlägt hohe Wellen. In der KBV-Vertreterversammlung am Freitag wurde KBV-Vize Hofmeister nun grundsätzlich. mehr »