Ärzte Zeitung, 01.10.2013
 

Bundestagswahl

Papier stellt Fünf-Prozent-Hürde in Frage

MÜNCHEN.Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, hat die Fünf-Prozent-Hürde bei der Bundestagswahl in Frage gestellt.

Er hält eine Drei-Prozent-Hürde wie bei der Europawahl erwägenswert. FDP und die AfD seien mit jeweils über zwei Millionen Wählern keine Splitterparteien. Komme es zu einer großen Koalition, dann sei die Opposition so schwach, dass sie keinen Untersuchungsausschuss durchsetzen könne. (dpa)

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Onkologen und IQWiG uneins über Nutzen von Gentests

Sind Gentests hilfreich für Brustkrebspatientinnen bei der Therapieentscheidung? Die aktuelle Einschätzung von Onkologen und IQWiG geht hier auseinander. mehr »

Keine Herzgeräusche im Stehen – kein Herzfehler

Mit einer simplen Methode können Ärzte pathologische von physiologischen Herzgeräuschen bei Kindern unterscheiden. mehr »

Stammzellgesetz – Bremse für Forscher?

15 Jahre nach der hochemotionalen Debatte um die Forschung an menschlichen embryonalen Stammzellen fürchten Forscher durch das Stammzellgesetz Nachteile in Deutschland. mehr »