Ärzte Zeitung, 13.07.2009

SPD-Experten nehmen PKV an die Kandare

Stiftungs-Studie skizziert künftigen SPD-Kurs

BERLIN (fst). Ein einheitliches Krankenversicherungssystem bestehend aus GKV und PKV: Während die Wahlprogramme der Parteien vage blieben, gibt die SPD-nahe Friedrich-Ebert-Stiftung einen klaren Kurs vor.

SPD-nahe Gesundheitsexperten und ausgewiesene SPD-Politiker haben in einem Memorandum Vorschläge zur Neuordnung der GKV nach der Wahl gemacht. Darin beschreiben sie, wie "solidarisch finanzierte Versorgungssysteme für eine alternde Gesellschaft" aussehen können.

Kern ist ein neuer ordnungspolitischer Rahmen für gesetzliche Kassen und private Krankenversicherungen. Danach sollten grundsätzlich alle Bürger, bei Angestellten auch die Arbeitgeber, Beiträge bis zu einer Bemessungsgrenze an den Gesundheitsfonds abführen. Bei dieser Pflichtversicherung darf es keine für das PKV-System typischen Risikozuschläge geben -  Bürger könnten somit beliebig eine gesetzliche oder private Versicherung wählen.

Für diese Pflichtversicherung halten die SPD-Experten "eine einheitliche Gebührenordnung für sinnvoll". Sie soll Kassen oder Versicherungen erlauben, "zu gleichen Konditionen Gesundheitsleistungen einzukaufen". Mit diesem Vorschlag würde die Privatassekuranz in ein de facto einheitliches Versicherungssystem gezwungen. Formell bliebe sie als Vollversicherung aber erhalten.

Dabei machen die Autoren deutlich, dass die Annäherung von GOÄ und EBM nicht die vertragsärztliche Versorgung gefährden darf. Mehr Geld soll dadurch in die Versorgung fließen, dass auch für Kapitaleinkünfte Beiträge gezahlt werden sollen. Passé sein soll zudem die beitragsfreie Mitversicherung von Ehepartnern, die nicht arbeiten.

Nur für Fachkreise: Lesen Sie dazu auch:
SPD-Experten halten Kollektivvertrag für passé

Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

NEU als Themen abonnierbar: Frauengesundheit und Kindergesundheit

Wann das Smartphone für Kinderaugen gefährlich wird

Kleine Kinder sollten lieber mit Bauklötzen spielen als mit Smartphones, raten Augenärzte. Denn: Wenn die Kleinen häufig und lange auf Bildschirme starren, leiden nicht nur ihre Augen. mehr »

Auf Zungenküsse besser verzichten?

Zungenküsse erhöhen offenbar das Risiko für HPV-Infekte und damit auch für Mund-Rachen-Tumoren. US-Experten haben sich das Krebsrisiko jetzt einmal genauer angesehen. mehr »

Demenz in D-Moll

Mit Demenzpatienten im Konzert? Viele Angehörige scheuen das. Das WDR-Orchester bietet beiden eine ganz besondere Konzertreihe - mit drei verschiedenen Formaten. mehr »