Ärzte Zeitung, 14.04.2014

Berlin

Rücktritt des KV-Vorstands gefordert

Schwere Untreue und Betrug: die Vorwürfe gegen die KV-Chefs und den VV-Vorsitzenden in Berlin wiegen schwer. Jetzt werden Rücktrittsforderungen laut.

Rücktritt des KV-Vorstands gefordert

KV Berlin bei Lichte betrachtet.

© Laurin Schmid / dpa

BERLIN. In der Vertreterversammlung der KV Berlin werden erste Rücktrittsforderungen gegen den Vorstand und den VV-Vorsitzenden laut. Die Vorstände Dr. Angelika Prehn, Dr. Uwe Kraffel und Burkhard Bratzke sowie der VV-Chef Dr. Jochen Treisch stehen seit zwei Wochen unter Anklage.

Die Vorwürfe der schweren Untreue und des schweren Betrugs stehen in Zusammenhang mit der Auszahlung von insgesamt 549.000 Euro Übergangsgeld im Jahr 2011. Einige Ärzte haben nun eine Resolution in die VV eingebracht, mit der die vierköpfige Führungsspitze aufgefordert wird, ihre Ämter niederzulegen.

Die Ärzte halten den Schritt für nötig, damit weiterer Imageschaden von der KV abgewendet wird. Die Resolution wurde jedoch nicht abgestimmt. Daher ist davon auszugehen, dass die VV den Tagesordnungspunkt in der nächsten Sitzung Mitte Mai erneut berät.

Über Vorstandsangelegenheiten wird in der Berliner KV-Vertreterversammlung stets hinter verschlossenen Türen beraten. Im Vorfeld der geschlossenen Sitzung gab es diesmal Diskussionen darüber, ob die Öffentlichkeit ausgeschlossen werden müsse.

NAV-Regionalchef sieht erheblichen Diskussionsbedarf

Der VV-Vorsitzende definierte den Tagesordnungspunkt (TOP) mit dem Titel "Zukunft der KV Berlin" als Personalangelegenheit, nachdem klar war, dass es eine Rücktrittsforderung geben würde.

Personelle Angelegenheiten sind gemäß Satzung nichtöffentlich zu behandeln. Diese Regelung stammt jedoch noch aus der Zeit, als KV-Vorstände ehrenamtlich tätig waren.

Diskussionen gab es im Vorfeld der geschlossenen Sitzung auch darüber, ob der TOP vorgezogen und damit die seit langem währende Satzungsdebatte erneut verschoben werden soll.

Der diesbezügliche Geschäftsordnungsantrag des neuen NAV-Virchowbund-Regionalchefs Mathias Coordt hätte nach Auffassung von VV-Chef Treisch gleich zu Beginn der Sitzung gestellt werden müssen. "Ich glaube, dass es erheblichen Diskussionsbedarf gibt über die Ereignisse, die sich in der KV eingestellt haben", sagte Coordt zur Begründung seines Antrags.

Diese Debatte sei sinnvollerweise vor der Satzungsänderung zu führen. Treisch ließ dann dennoch abstimmen, "um die Situation nicht aufzuheizen", wie er sagte. Die Versammlung folgte mit 18 gegen 11 Stimmen bei einigen Enthaltungen Coordts Antrag. Die nichtöffentliche Sitzung dauerte mehr als drei Stunden. (ami)

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