Ex-Bundesgesundheitsminister für Enquetekommission
Spahn: Aufarbeitung der Corona-Politik täte Gesellschaft gut
Der ehemalige Bundesgesundheitsminister Jens Spahn befürwortet eine Enquetekommission für die Aufarbeitung der Corona-Politik während der Pandemie.
Veröffentlicht:Berlin. Der frühere Gesundheitsminister Jens Spahn befürwortet eine umfassend angelegte Aufarbeitung der Corona-Politik durch den Bundestag. „Das kann weder die rosa-rote Brille für die damalige Bundesregierung sein noch ein Volksgerichtshof der Corona-Leugner“, sagte der CDU-Politiker der Deutschen Presse-Agentur.
Bis zum Ende der Pandemie hätten 70 bis 80 Prozent der Deutschen die Corona-Politik mitgetragen. „Deswegen müssen sich schon auch alle Blickwinkel dort wiederfinden.“
„Mein Eindruck ist, es täte auch der Gesellschaft gut“, sagte Spahn, der in der Hochphase der Corona-Krise und bis Ende 2021 Minister war. Zur Frage, in welchem Rahmen die Aufarbeitung geleistet werden könnte, sagte er: „Wir sind eine repräsentative Demokratie. Das, was zu besprechen ist, gehört in den Bundestag.“ Daher wäre eine Enquete-Kommission aus seiner Sicht eine gute Lösung.
Für ein solches Gremium mit Abgeordneten und Experten haben sich unter anderem FDP und Union ausgesprochen. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich schlug einen Bürgerrat mit zufällig ausgewählten Teilnehmern und anschließend eine Kommission auch mit Ländern und Kommunen vor. (dpa)
