Ärzte Zeitung online, 25.02.2018

CDU-Minister benannt

Spahn soll Gesundheitsminister werden

Jünger und weiblicher will die CDU-Chefin ihr Kabinett und ihre Partei machen. In Männerhand bleibt das Gesundheitsressort: Jens Spahn soll hier der neue Minister werden.

Spahn soll Gesundheitsminister werden

Jens Spahn (CDU) am Sonntag auf dem Weg ins Konrad-Adenauer-Haus. Angela Merkel möchte ihn als neuen Gesundheitsminister im Kabinett einer künftigen Regierung.

Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa

BERLIN. Angela Merkel versucht den Befreiungsschlag. Mit Jens Spahn bindet die CDU-Chefin einen internen Kritiker ins Kabinett ein. Mit Annegret Kramp-Karrenbauer wird eine erfolgreiche und in der Partei beliebte Ministerpräsidentin Generalsekretärin. Und als künftige Bildungsministerin präsentiert die Kanzlerin am Sonntag zur Überraschung vieler die 46 Jahre alte Anja Karliczek.

Vor allem jünger und weiblicher sollten Regierungsmannschaft und Partei werden, hatten die Kritiker von der Kanzlerin nach dem Desaster bei der Bundestagswahl verlangt. Merkel hat geliefert.

Ob der Befreiungsschlag gelingt, dürfte sich schon an diesem Montag zeigen. 1001 Delegierte sollen dann den Koalitionsvertrag mit der SPD absegnen. Eine Stunde lang wird die Vorsitzende ihre Verhandlungen verteidigen. Besonders groß war in den vergangenen Wochen der Unmut in den Reihen der CDU, dass Merkel in den Koalitionsverhandlungen mit der SPD unter anderem das so wichtige Finanzministerium an die noch schwächeren Sozialdemokraten abgeben musste.

Dass Merkel nun Jens Spahn in ein künftiges Kabinett einbinden will, hat sich schon seit Tagen abgezeichnet. Der 37-Jährige gilt als Zukunftshoffnung der Konservativen. Dass er nun nach Spekulationen über einen Wechsel ins Bildungs- oder gar ins Verteidigungsressort den Ministersessel im Gesundheitsressort bekommt, ist inhaltlich konsequent.

Bevor Spahn Parlamentarischer Staatssekretär bei seinem Förderer, dem damaligen Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU), wurde, war er von 2009 bis 2015 gesundheitspolitischer Sprecher der Unionsfraktion. Schon vor vier Jahren hatte er sich das Amt des Gesundheitsministers erhofft.

Bei ihrer Entscheidung für die weitgehend unbekannte gelernte Hotelfachfrau Karliczek als Bildungs- und Forschungsministerin orientierte sich Merkel wohl vorrangig daran, eine junge Frau zur Ressortchefin zu machen. Außerdem gelingt es ihr so, das Versprechen einzulösen, die Hälfte der CDU-Ministerposten mit Frauen zu besetzen. Denn Ursula von der Leyen bleibt Verteidigungsministerin, Julia Klöckner übernimmt das Agrarressort.

Gröhe ohne Ministeramt

Die Entscheidung für Karliczek ist vor allem für den bisherigen Gesundheitsminister Hermann Gröhe bitter. Wohl auch wegen des Regionalproporzes - beide kommen aus Nordrhein-Westfalen - musste der Neusser ausgerechnet an seinem 57. Geburtstag zur Kenntnis nehmen, dass er im nächsten Kabinett Merkel nicht mehr vertreten sein wird. Dabei galt der Ex-CDU-Generalsekretär lange als Vertrauter der Kanzlerin. Bis zuletzt war auch in ihrem Umfeld nicht wirklich damit gerechnet worden, dass sie Gröhe ganz fallen lassen würde.

Mit einem Posten als Kanzleramtschef darf nach dpa-Informationen hingegen Helge Braun rechnen. Die Kanzlerin hält große Stücke auf den Arzt aus Hessen, der von sich sagt, dass er eigentlich immer gut gelaunt ist. Braun war schon mehrfach als Krisenmanager im Hintergrund gefragt. Braun ist kein politischer Lautsprecher, der Anästhesist zieht eher im Stillen die Strippen. Wegen dieser besonnenen Art ist Braun auch in der SPD geschätzt.

CDU-Chefin Angela Merkel hat ihre Personalaufstellung für die CDU-Minister einer möglichen neuen großen Koalition als in die Zukunft gerichtet bezeichnet. "Mit diesem Team kann man jetzt auch die Aufgaben der Zukunft angehen", sagte sie am Sonntagabend, nachdem sie in den Spitzengremien ihrer Partei die Liste für die CDU-Minister einer möglichen neuen großen Koalition präsentiert hatte. Es biete Erfahrung und neu Gesichter in guter Mischung. Dass der bisherige Gesundheitsminister Hermann Gröhe dem Kabinett nicht mehr angehören wird, bezeichnete Merkel als eine "schmerzhafte Entscheidung". (dpa)

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