Berlin, Brüssel, Koalitionsende, Neuwahlen...

BERLIN. In die Spekulationen um eine Kabinettsumbildung in Berlin werden nun auch Ankündigungen zu einem möglichen Ende der Koalition eingestreut. Es sei unwahrscheinlich, dass Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ins Verteidigungsministerium wechsele, wenn wenige Monate später die GroKo zerbreche, sagten Abgeordnete am Donnerstag der „Ärzte Zeitung“.

Die als Spahns mögliche Nachfolgerin gehandelte Migrationsbeauftragte der Bundesregierung und ehemalige Gesundheitsstaatssekretärin Annette Widmann-Mauz (CDU) sei fachlich auf jeden Fall für das Amt geeignet, hieß es am Donnerstag.

Es bestehe wenig Hoffnung, dass die gemeinsame Regierungsarbeit über den bevorstehenden Jahreswechsel hinausreichen werde, hieß es zudem. Es sei nicht ausgeschlossen, dass es im Mai kommenden Jahres eine neue Regierung gebe. Zwar wollen auch SPD-Parlamentarier gerade im Gesundheitsbereich gerne weiter machen, die SPD-Basis werde aber wohl über kurz oder lang gegen eine Fortsetzung der Koalition rebellieren.

„Jeder weiß, wie es um die Koalition steht“, hieß es am Donnerstagmittag. Weil die Parlamentarier in der Sommerpause seien, gebe es aber kaum Rückkopplungen.

Zweifel herrschen daran, ob Jens Spahn (CDU) an einer Kabinettsrochade überhaupt teilnehmen würde. Nachdem bekannt geworden war, dass Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) für den Vorsitz der EU-Kommission gehandelt wird, wurde sehr schnell Spahn als Nachfolger ins Gespräch gebracht.

Wegbegleiter zweifeln an, dass es so kommen könnte. Grund: Von der Leyen würde erst im September oder Oktober ins Amt eingeführt werden können. Das wäre relativ nahe am angedeuteten Verfallsdatum der Koalition. „Das tut er sich nicht an“, hieß es dazu am Donnerstag.

Aus dem Ministerium selbst dringt dazu nichts. Möglicherweise wird auch der Regionalproporz eine Rolle spielen. Eine niedersächsische Lösung für das Verteidigungsministerium wird ins Gespräch gebracht. Spahn ist Westfale. (af)