Personaldiskussionen

Berlin, Brüssel, Koalitionsende, Neuwahlen...

Bleibt Spahn Gesundheitsminister, oder wechselt er? Das Ressort ist Teil wilder Personalspekulationen.

Veröffentlicht:

BERLIN. In die Spekulationen um eine Kabinettsumbildung in Berlin werden nun auch Ankündigungen zu einem möglichen Ende der Koalition eingestreut. Es sei unwahrscheinlich, dass Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ins Verteidigungsministerium wechsele, wenn wenige Monate später die GroKo zerbreche, sagten Abgeordnete am Donnerstag der „Ärzte Zeitung“.

Die als Spahns mögliche Nachfolgerin gehandelte Migrationsbeauftragte der Bundesregierung und ehemalige Gesundheitsstaatssekretärin Annette Widmann-Mauz (CDU) sei fachlich auf jeden Fall für das Amt geeignet, hieß es am Donnerstag.

Es bestehe wenig Hoffnung, dass die gemeinsame Regierungsarbeit über den bevorstehenden Jahreswechsel hinausreichen werde, hieß es zudem. Es sei nicht ausgeschlossen, dass es im Mai kommenden Jahres eine neue Regierung gebe. Zwar wollen auch SPD-Parlamentarier gerade im Gesundheitsbereich gerne weiter machen, die SPD-Basis werde aber wohl über kurz oder lang gegen eine Fortsetzung der Koalition rebellieren.

„Jeder weiß, wie es um die Koalition steht“, hieß es am Donnerstagmittag. Weil die Parlamentarier in der Sommerpause seien, gebe es aber kaum Rückkopplungen.

Zweifel herrschen daran, ob Jens Spahn (CDU) an einer Kabinettsrochade überhaupt teilnehmen würde. Nachdem bekannt geworden war, dass Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) für den Vorsitz der EU-Kommission gehandelt wird, wurde sehr schnell Spahn als Nachfolger ins Gespräch gebracht.

Wegbegleiter zweifeln an, dass es so kommen könnte. Grund: Von der Leyen würde erst im September oder Oktober ins Amt eingeführt werden können. Das wäre relativ nahe am angedeuteten Verfallsdatum der Koalition. „Das tut er sich nicht an“, hieß es dazu am Donnerstag.

Aus dem Ministerium selbst dringt dazu nichts. Möglicherweise wird auch der Regionalproporz eine Rolle spielen. Eine niedersächsische Lösung für das Verteidigungsministerium wird ins Gespräch gebracht. Spahn ist Westfale. (af)

Schlagworte:
Mehr zum Thema

Wenige Genehmigungen entzogen

KBV veröffentlicht Qualitätsbericht für 2022

Kommentare
Vorteile des Logins

Über unser kostenloses Login erhalten Ärzte und Ärztinnen sowie andere Mitarbeiter der Gesundheitsbranche Zugriff auf mehr Hintergründe, Interviews und Praxis-Tipps.

Haben Sie schon unsere Newsletter abonniert?

Von Diabetologie bis E-Health: Unsere praxisrelevanten Themen-Newsletter.

Das war der Tag: Der tägliche Nachrichtenüberblick mit den neuesten Infos aus Gesundheitspolitik, Medizin, Beruf und Praxis-/Klinikalltag.

Eil-Meldungen: Erhalten Sie die wichtigsten Nachrichten direkt zugestellt!

Newsletter bestellen »

Top-Meldungen

Kommunikation und Datenschutz

Neue Perspektiven für IT in der Praxis

Lesetipps
Ulrike Elsner

© Rolf Schulten

Interview

vdek-Chefin Elsner: „Es werden munter weiter Lasten auf die GKV verlagert!“