Ärzte Zeitung online, 15.08.2019

Finanzen

Leichtes Plus im Gesundheitsetat für 2020

Gut 15 Milliarden Euro stehen Gesundheitsminister Spahn im kommenden Jahr zur Verfügung.

BERLIN. Der Haushaltsentwurf des Bundes sieht für das kommende Jahr im Bereich des Gesundheitsministeriums Ausgaben in Höhe von 15,33 Milliarden Euro vor – knapp 20 Millionen Euro mehr als in diesem Jahr. Der allergrößte Teil, nämlich 14,5 Milliarden Euro, fließt laut Mitteilung des Bundestags als Zuschuss des Bundes in den Gesundheitsfonds. Dieser Betrag ist seit 2017 in dieser Höhe festgeschrieben.

Die Ausgaben im Bereich Pflege steigen um 2,6 Prozent auf 80,3 Millionen Euro. Davon wandern allein 56,6 Millionen Euro in die Förderung privater Pflegezusatzversicherungen. 8,9 Millionen Euro sind für die verbesserte Versorgung Pflegebedürftiger, die Pflegekampagne und die Qualifizierung für Pflegeberufe im Ausland vorgesehen.

Vier Millionen Euro sieht der sogenannte Einzelplan 15 für Aufgaben im Zusammenhang mit der Migration und Integration im Gesundheitswesen vor. Für die Errichtung eines Nationalen Gesundheitsportals sind 4,5 Millionen Euro eingeplant.

Außerdem sollen 63,5 Millionen Euro in die Prävention und Gesundheitsverbände fließen. Das sind fünf Millionen mehr als in diesem Jahr. 13,9 Millionen Euro aus diesem Topf sind für Aufklärungskampagnen zu sexuell übertragbaren Krankheiten bereitgestellt. Ferner dienen drei Millionen Euro der Bekämpfung von Diabetes mellitus.

Um fünf Millionen auf künftig 129 Millionen Euro steigt die Finanzierung von Forschung und Entwicklung. Modellprojekte zur telemedizinischen Versorgung und die Förderung von Testregionen werden mit 6,5 Millionen Euro bedacht.

Auch für Aufgaben außerhalb Deutschlands gibt es Geld: Für den Bereich Internationales Gesundheitswesen sind 121,5 Millionen vorgesehen, ein Anstieg um elf Millionen Euro. Die Beiträge an internationale Organisationen belaufen sich im kommenden Jahr auf 29,5 Millionen Euro. Der Löwenanteil mit 26,9 Millionen Euro geht dabei an die Weltgesundheitsorganisation (WHO).

Die Personalausgaben im Ressort von Minister Jens Spahn (CDU) sind mit 272 Millionen veranschlagt (plus fünf Millionen). (bar)

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