Ärzte Zeitung, 17.07.2013

Leitartikel zum Freihandelsabkommen

Auch das Gesundheitssystem ist betroffen

Bei einem Freihandelsabkommen mit den USA stünden zwar zunächst niedrigere Zölle im Mittelpunkt, aber langfristig würde es zum Beispiel auch um die Vereinheitlichung von Zulassungsverfahren für Arzneien und Medizinprodukte gehen.

Von Anno Fricke

Demo in Berlin gegen das geplante Freihandelsabkommen.

Je mehr das Gesundheitswesen als Gesundheitswirtschaft gedacht wird, desto wichtiger wird es für die Gesundheitspolitiker, das deutsche System so aufzustellen, dass es sich in internationalen Regimen wie der Europäischen Union oder ganz aktuell mit dem geplanten Freihandelsabkommen zwischen Europa und den USA behauptet.

Die Verhandlungen zwischen der EU und den USA über ein Freihandelsabkommen betreffen direkt auch die Gesundheitspolitik. Vordergründig soll es zunächst nur darum gehen, Zölle zu senken.

Interessanter versprechen aber die Gespräche über die nichttarifären Handelshemmnisse zu werden, also über Sicherheits- und Emissionsstandards zum Beispiel. Davon werden nicht nur in Chlor gebadete Hühnerkeulen berührt, sondern auch die Vereinheitlichung von Zulassungsverfahren von Arzneimitteln und Medizinprodukten.

Und die sind Gegenstand des fünften Sozialgesetzbuches (SGB V) ...

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