Ärzte Zeitung, 12.06.2009

Fonds stützt Kassen - aber Risiko ab 2010

Im Jahr 2011 droht Lücke von 13 Milliarden Euro

BERLIN/BAD SAAROW(HL/ble). Gesundheitsfonds, Steuerzuschüsse und Staatskredite puffern die gesetzlichen Krankenkassen gegen die Wirtschaftskrise ab. Nach einem Start im Plus könnte jedoch schon 2010 ein Milliardenloch entstehen.

Nach den am Freitag vom Bundesgesundheitsministerium veröffentlichten Finanzzahlen für das erste Quartal 2009 haben die Krankenkassen einen Überschuss von 1,06 Milliarden Euro erzielt. In den Vorjahren war das erste Quartal durchweg defizitär. Der Grund: Die Kassen erhalten aus dem Fonds jetzt monatsgleiche Beträge, die sich aus Beiträgen, dem Steuerzuschuss und einem konjunkturbedingten Kredit zusammensetzen. Den größten Überschuss mit 582 Millionen Euro verbucht das AOK-System.

Aufgrund konjunkturbedingter Beitragsausfälle erhalten die Kassen 2009 einen Kredit von 2,9 Milliarden Euro, der 2011 zurückgezahlt werden soll. Dies und die erst 2010 voll ins GKV-System durchschlagende Konjunkturkrise sieht die AOK mit großer Sorge.

Sie fordert nach der Bundestagswahl ein Gesetz, mit dem der Kredit in einen Zuschuss umgewandelt und mit dem die Verzerrungen bei der Zusatzprämie beseitigt werden. Bei einem Ausgabenanstieg von 3,5 Prozent werde 2010 eine Finanzlücke von etwa sieben Milliarden Euro entstehen, die sich auf 13 Milliarden Euro 2011 vergrößern könne.

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