Ärzte Zeitung, 19.03.2010

Gesundheitskommission nimmt Arbeit auf

Rösler peilt "Einstieg in System mit prämienfinanziertem Anteil" an / Kassen erwarten 2011 Rekorddefizit

BERLIN (hom/sun). Begleitet von Prognosen über ein Rekorddefizit bei den gesetzlichen Krankenkassen für 2011 ist am Mittwochnachmittag die erste Sitzung der Gesundheitsreformkommission zu Ende gegangen.

Die Probleme im Gesundheitswesen ließen sich nur durch "Verbesserung des Systems" lösen, sagte Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) zum Abschluss der zweistündigen Beratungen. Außer Rösler nahmen daran auch Vertreter sieben weiterer Ministerien sowie Fachpolitiker der Regierungskoalition teil. Die Koalition habe sich vorgenommen, "den Einstieg in ein System mit prämienfinanzierten Anteil und Sozialausgleich zu schaffen", so Rösler.

Dies werde die Regierungskommission in den nächsten Wochen beschäftigen. Auf einen genauen Zeitplan wollte sich der Minister nicht festlegen. "Für uns steht Gründlichkeit vor Schnelligkeit." Neben der Einnahmen- werde auch die Ausgabenseite unter die Lupe genommen, sagte Rösler. "Keiner erhält einen Freibrief."

Unterdessen wurde bekannt, dass das Bundesversicherungsamt (BVA) für das kommende Jahr von einem noch höheren Kassendefizit ausgeht als bislang angenommen. Bei schlechtem Konjunkturverlauf rechne das BVA mit einer Finanzlücke von bis zu 15 Milliarden Euro, berichtet die "Passauer Neue Presse" unter Berufung auf ein Papier von BVA-Chef Dr. Maximilian Gassner für die Teilnehmer der Kommission. Bislang waren Experten von einem Defizit von rund 12 Milliarden Euro in 2011 ausgegangen.

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