Ärzte Zeitung, 20.08.2015

Kassen-Vorstandsgehälter

BVA macht nicht bei jedem Bonus mit

Auch Kassenvorstände wollen Gehaltserhöhungen. Nicht immer sind die Behörden einverstanden.

BERLIN. Seit genau zwei Jahren nimmt das Bundesversicherungsamt (BVA) die Bezüge der Vorstände von Kassen, Medizinischen Diensten und Kassenärztlichen Vereinigungen unter die Lupe.

47 mal haben die Bonner Beamten bislang zugestimmt, vier Mal lehnten sie das Gehalts- oder Prämienplus für die Vorstände ab. Weitere Vertragsentwürfe lägen dem BVA zur Prüfung vor, hat das Büro von BVA-Präsident Frank Plate der "Ärzte Zeitung" bestätigt.

Während sich zwei der betroffenen Vorstände in die Entscheidung fügten, haben die Vorstände der pronova BKK und der Chef der BKK RWE die jeweiligen Landessozialgerichte angerufen. Die Verfahren seien anhängig, teilte das BVA mit.

BKK RWE-Chef Torsten Dette will Medienberichten zufolge sein Grundgehalt von 120.000 Euro im Jahr um 6000 Euro aufstocken lassen. Dazu bezieht er einen Bonus von 15.000 Euro. Zu viel, befand das BVA. Nun muss das LSG Niedersachsen-Bremen entscheiden.

Laut einem aktuellen Arbeitspapier des BVA sollen die Gehälter von Kassenvorständen in einem "angemessenen Verhältnis zum Aufgabenbereich, zur Größe und zur Bedeutung der Körperschaft" stehen. Die Zahl der Mitglieder sei besonders zu berücksichtigen.

TK-Chef ist Spitzenverdiener

Bestverdiener unter den Kassen-Vorständen ist TK-Chef Jens Baas mit knapp 297.000 Euro. Die Kasse hat rund 9,3 Millionen Mitglieder.

Dass das BVA bei den Vorständen der Selbstverwaltung überhaupt so genau hinschauen muss, hat seinen Grund in einer 2012 losgetretenen Auseinandersetzung um eine Gehaltserhöhung für den damaligen KBV-Chef Dr. Andreas Köhler.

Der visierte ein Plus um etwa 35 Prozent auf rund 350.000 Euro im Jahr an, musste sich dann aber mit mehr als 20.000 Euro weniger bescheiden.

Grund war ein Eingreifen des seinerzeitigen Gesundheitsministers Daniel Bahr (FDP), der daraufhin eine formelle Zustimmungspflicht der Aufsichtsbehörde im SGB V verankern ließ.

Köhlers Nachfolger Dr. Andreas Gassen spielt hochgerechnet in derselben Liga wie einst Köhler. (af)

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