Ärzte Zeitung, 10.11.2016
 

Upcoding

AOK Rheinland verzichtet auf Klage gegen Bundesversicherungsamt

KÖLN. In der juristischen Auseinandersetzung über den Vorwurf des sogenannten Upcoding und seine finanziellen Folgen hat die AOK Rheinland/Hamburg ihre Klage gegen das Bundesversicherungsamt einen Tag vor dem geplanten Verhandlungstermin zurückgezogen.

Die größte rheinische Kasse wollte vor dem Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen (LSG) eigentlich gegen einen Bescheid vorgehen, mit dem das Bundesversicherungsamt von ihr sieben Millionen Euro an Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds zurückgefordert hat. "Es stützt diese Forderung darauf, dass die AOK im Zusammenwirken mit den beiden Kassenärztlichen Vereinigungen und ausdrücklicher Billigung durch die Aufsichtsbehörde auf die Vertragsärzte in Nordrhein und Hamburg hingewirkt hat, die Diagnosen bei der Behandlung von AOK-Versicherten nachträglich derart zu ergänzen, dass ‚die Versicherten kränker werden‘."

So erklärte das LSG in einer Mitteilung die Gründe für die Rückforderung. Durch die Nachmeldung der korrigierten Daten habe die Kasse erhöhte Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds erhalten. "Dies bewirkte gleichzeitig, dass die anderen Krankenkassen aus dem Gesundheitsfonds geringere Zuweisungen erhielten, da das Finanzvolumen des Gesundheitsfonds begrenzt ist", so das LSG.

Mit der Rücknahme der Klage ist die Entscheidung der Aufsicht bestandskräftig geworden. (iss)

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