Ärzte Zeitung online, 23.05.2018

Wasem warnt

Kein Geld für Karteileichen!

DUISBURG/BERLIN. Der Gesundheitsökonom Professor Jürgen Wasem (Universität Duisburg-Essen) plädiert für einen klaren Kurs im Umgang mit "Karteileichen" bei den Krankenkassen. Hintergrund ist die sogenannte "obligatorische Anschlussversicherung". Sie hat dazu geführt, dass beispielsweise Saisonarbeiter zu Mitgliedern einer Kasse wurden, obwohl sie tatsächlich wieder in ihr Heimatland zurückgereist sind.

Als Folge sind die – mehrheitlich nicht mehr eintreibbaren – Beitragsschulden der GKV auf zuletzt 8,2 Milliarden Euro gestiegen. Es sei richtig, "diese Mittel durch Rückzahlungsverpflichtungen wieder dem Gesundheitsfonds zuzuführen", sagte Wasem bei einer Tagung der Stiftung Marktwirtschaft.

Der AOK-Bundesverband hat dieses Vorhaben im Entwurf für das Versichertenentlastungsgesetz kritisiert. Dass diese Regelung rückwirkend bis 2013 gelten soll, "bestraft gesetzeskonformes Handeln im Nachhinein", so die AOK. Die 305.000 Anschlussversicherten in den Ortskassen gehörten nicht zur Gruppe der Saisonarbeiter, hieß es.

In Sachen zwangsweiser Beitragssenkung für Kassen mit hohen Rücklagen mahnt Wasem dagegen zur Vorsicht. Kassenwechsler seien in der Regel gute Risiken und "stark beitragssensitiv".

Wenn Kassen mit dickem Polster verpflichtet werden, ihre Zusatzbeiträge schnell zu senken, dann "löst das eine erhebliche, sich selbst verstärkende Dynamik aus", warnt Wasem: "Ob der Nutzen daraus resultierender Kassen‘zusammenbrüche' die gesellschaftlichen Kosten übersteigt, kann bezweifelt werden", schreibt Wasem.

Eine zwangsweise Senkung der Zusatzbeiträge würde die Mehrheit der Kassen betreffen: Von 112 Kassen haben derzeit 68 mehr als eine Monatsausgabe auf der hohen Kante. (fst)

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