Ärzte Zeitung online, 02.08.2019

Pflege

Stellenprogramm wirkt bislang nur mäßig

13.000 Stellen in Heimen sollen gefördert werden. Die AOK hat bislang 239 Anträge genehmigt.

BERLIN. Die Finanzspritze der Krankenkassen, um zusätzlich 13.000 Stellen in der medizinischen Behandlungspflege in Altenheimen zu schaffen, wirkt langsam. So haben die AOKs bis zum 15. Juli 239 Anträge positiv beschieden. Das haben Recherchen der „Ärzte Zeitung“ ergeben.Damit würden 222,23 volle Stellen geschaffen, teilte der AOK-Bundesverband mit.

Ausgezahlt seien dafür bislang 4,2 Millionen Euro. Insgesamt sind bei den AOKs etwa 900 Anträge eingegangen. 23 seien definitiv abgelehnt worden, 216 seien bisher noch unvollständig, der Rest noch in Bearbeitung.

Da es sich um ein neueres Verfahren handele, sei man noch in der Startphase, so der AOK-Bundesverband.Insgesamt ist das mit dem Pflegepersonalstärkungsgesetz aufgelegte Programm zulasten der GKV 640 Millionen Euro im Jahr schwer. Das Gesetz ist seit 1. Januar 2019 in Kraft.

Die Ersatzkassen haben bis Juli 47 der bei ihnen bis Ende Mai eingegangenen 1600 Anträge genehmigt. Der Pflegebevollmächtigte der Bundesregierung, Staatssekretär Andreas Westerfellhaus, sagte dieser Zeitung, dass die Heime das in der Pflegesatzvereinbarung versprochene Personal vorhalten müssen, um die zusätzlich beantragten Stellen genehmigt zu bekommen.

Darauf zu vertrauen, dass bis zum Jahresende die mehr als 12.000 Pflegeheime alle die zusätzlichen Stellen beantragen könnten, heiße die Augen vor der Realität zu verschließen, hat der Geschäftsführer des Bundesverbands privater Anbieter sozialer Dienste, Herbert Mauel, der „Ärzte Zeitung“ mitgeteilt.

Das würde voraussetzen, dass bis zum Jahresende alle Versorgungslücken in der Pflege beseitigt wären. Das sei auf absehbare Zeit aber nicht der Fall. Allein in den vergangenen drei Jahren seien 100.000 sozialversicherungspflichtige Stellen von den Heimen zusätzlich besetzt worden. Der Bedarf wachse aber schneller, da mehr Menschen pflegebedürftig würden.

Im Hintergrund schwelt eine Debatte über die Personalschlüssel in den Heimen. Viele könnten die Mindestquote von 50 Prozent Fachpflegekräften nicht erfüllen, sagen Patientenschützer. Laut aktuellen Zahlen der Bundesagentur für Arbeit dauere es im Schnitt 183 Tage, bis ein Heimbetreiber eine freigewordene Fachpflegestelle wieder besetzt habe. Im Jahresdurchschnitt 2018 waren demnach knapp 24.000 Stellen in der Altenpflege unbesetzt. (af)

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