Ärzte Zeitung, 30.01.2011

Pflegeverband: Stellenprogramm verfehlt sein Ziel

BERLIN (hom). Das im Frühjahr 2009 aufgelegte Sonderprogramm über 16 500 neue Pflegestellen in Krankenhäusern läuft teilweise ins Leere. Einer Online-Umfrage des Pflegemanagement-Verbands BALK unter 164 Häusern zufolge ruft ein Großteil der Kliniken das Förderprogramm nicht oder nur teilweise ab. Etwa die Hälfte der Häuser nannte als Grund, nicht genügend Fachkräfte finden zu können.

Das Pflegeprogramm war von der früheren Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) auf den Weg gebracht worden, um den Pflegenotstand in Krankenhäusern zu stoppen. Insgesamt stehen bis zum Jahr 2012 rund 700 Millionen Euro zur Verfügung. Die Kassen tragen 90 Prozent, den Rest schultern die Kliniken. Pflegeverbände hatten zuletzt kritisiert, die bereit gestellten Mittel würden von vielen Krankenhausleitungen nicht in Anspruch genommen oder zweckentfremdet eingesetzt.

Der GKV-Spitzenverband hatte dagegen eine positive Zwischenbilanz gezogen. Mehr als jede zweite Klinik habe die Mittel inzwischen abgerufen. Insgesamt hätten die Kassen im ersten Umsetzungsjahr des Programms 186 Millionen Euro zur Verfügung gestellt und damit die Voraussetzung für knapp 5500 Neueinstellungen oder die Aufstockung von Teilzeitstellen in der Krankenhauspflege geschaffen. Ob der Aufbau von Pflegestellen mit einem Personalabbau an anderer Stelle einhergehe, lasse sich bislang aber nicht sagen.

BALK-Vorsitzender Peter Bechtel sagte auf dem Kongress "Pflege 2011" am Freitag in Berlin, viele Krankenhäuser riefen die Fördermittel auch deshalb nicht ab, weil sie nicht wüssten, was denn passiere, wenn das Programm auslaufe. Die Kliniken sähen sich mit Tariferhöhungen und Budgetkürzungen konfrontiert. "Bei solchen Belastungen werden sie einen Teufel tun, Mitarbeiter einzustellen", so Bechtel. Gesundheits-Staatssekretärin Annette Widmann-Mauz (CDU) sicherte derweil zu, Pflegestellen sollten auch ab dem Jahr 2012 gefördert werden. "Wir sind sehr zufrieden, wie sich das Programm entwickelt hat", so Widmann-Mauz.

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