Ärzte Zeitung online, 20.11.2015

Gesetzentwurf

Legal Highs stehen vor totalem Verbot

Die Regierung will die Verbreitung von legalen Designerdrogen eindämmen. Ein Gesetzentwurf droht mit drastischen Strafen.

BERLIN. Sie sind als "Kräuterkissen" oder "Badesalz" im Handel. Der Verbreitung von Neuen psychoaktiven Stoffen (NpS) stehen die Staatsanwaltschaften bislang machtlos gegenüber.

Immer wieder schlüpfen ihnen die Verkäufer dieser Rauschmittel durch die Maschen. Kaum wird eine dieser Drogen als illegales Betäubungsmittel eingestuft, ändern die überwiegend in Asien angesiedelten Hersteller die Rezeptur. Jetzt versucht das Gesundheitsministerium gegen die Legal Highs vorzugehen.

Alle Formen der Herstellung, des Verpackens, des Imports und des Verkaufs in Deutschland sollen mit Freiheits- und Geldstrafen belegt werden. Das Gesetz soll vor allem Minderjährige schützen.

So soll der Verkauf von NpS an Jugendliche unter 18 Jahren mit bis zu zehn Jahren Haft bestraft werden. Der Entwurf liegt der "Ärzte Zeitung" vor.

Entwurf muss mit Ländern abgestimmt werden

In den vergangenen drei Jahren seien Rekordzahlen von 73, 83 und 2014 sogar 101 neuen Stoffen gezählt worden, die erstmals in der Europäischen Union aufgetaucht seien, heißt es in der Begründung zum Gesetzentwurf. Die nicht vorhersehbaren Wirkungen stellten eine Gefahr für die Bevölkerung dar.

Die Symptome reichten von Übelkeit, Erbrechen, Herzrasen und Orientierungsverlust bis zum Kreislaufversagen und Tod.

Der Entwurf müsse jetzt mit den anderen Ministerien und den Ländern abgestimmt werden, hieß es dazu am Freitag aus dem Büro der Drogenbeauftragten Marlene Mortler (CSU).

Der "momentan explodierende Legal-High-Markt ist direkte Folge der bestehenden betäubungsmittelrechtlichen Sanktionen", sagte der Drogenexperte der Linken, Frank Tempel.

Wäre Cannabis in kontrollierter Qualität erhältlich, würden wohl nur wenige Menschen auf die Idee kommen, sich für den erwünschten Rausch unbekannten Gesundheitsgefahren auszusetzen.

Eine Abordnung des Gesundheitsausschusses hat gerade Uruguay und Argentinien besucht, um sich ein Bild von der dort erfolgten beziehungsweise öffentlich stark diskutierten Entkriminalisierung von Anbau und Besitz von Cannabis zu machen. (af)

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Michael De Giacomo 
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